Redebeitrag von Josef Balber  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Balber(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Abgeordneter! Hoher Landtag! Herr Kollege Dorner, ich habe gerade in meinen Unterlagen nachgeschaut: Bahnhöfe und Park & Ride-Anlagen, wenn ich mir das da anschaue … bis 2025 sollte mit mehr als 1.000 Fahrgästen pro Tag seitens der ÖBB barrierefrei umgestaltet werden, aber jetzt kommt es noch: rund 40.500 kostenfreie Park & Ride-Stellplätze gibt es in Niederösterreich. 2022 sollen 1.400 weitere Pkw-Stellplätze und 700 Zweiradstellplätze an den Bahnhöfen und Haltestellen errichtet werden. (Abg. Pfister: Das steht so nicht im Buch.) Das steht da in meinen Unterlagen und ich glaube, dass das richtig ist, weil unser Landesrat erzählt ja da keine Geschichten dazu. Das passt schon, weil eines muss man schon sagen: Mobilität hat schon jetzt für die Regionen, Städte und Gemeinden eine zentrale Bedeutung. Man rückt künftig aber noch viel stärker in den Mittelpunkt der kommunalen Anforderungen. Das gesellschaftliche Ziel im Bereich der Mobilität verlangt von den Entscheidungsträgern die Sicherstellung einer nachhaltigen, attraktiven, leistbaren und sozialen, umweltverträglichen Mobilitätslösung. Ich freue mich, weil das schon heute angesprochen wurde: Unser Klimaticket … das ist nämlich auch interessant: Wenn ich von Altenmarkt an der Triesting nach Wien fahre, hat das bis jetzt 1.716 Euro gekostet und jetzt mit dem VOR-Klimaticket kostet es 915 Euro. (Abg. Razborcan: Ein Wahnsinn!) Wenn ich nur an die Kernzone fahre, kostet es statt 1.351 Euro 550 Euro. Das ist 59 % Ersparnis. Durch das sage ich: Herr Landesrat Schleritzko, du hast gut verhandelt und gut Ding braucht halt Weile, sagen wir da dazu. Die Mobilität ist ganz etwas Besonderes, (Heiterkeit bei Abg. Mag. Scheele und Abg. Razborcan.) weil wir haben schon das Problem, dass alles „just in time“ produziert wird und unsere Straßen dementsprechend belastet werden. Das ist überhaupt keine Frage, aber das ist für uns auch ein wichtiger Hinweis zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes, zur Sicherstellung der Flüssigkeit des Verkehrs. Zeit kostet Geld und das muss man ganz einfach dementsprechend dann eintakten, dass die Befahrbarkeit für das Jahr gewährleistet ist. Es gibt Regionen, da gibt es vielleicht Schnee auch, habe ich schon gehört, obwohl auch das bei uns immer weniger wird. Wir wollen natürlich mit den Baumaßnahmen schauen, wie weit können wir die Bedachtnahme auf Mensch und Umwelt hier zurechtlegen. Es ist ganz einfach notwendig, dass man hier Asphalt recycelt, Splitt recycelt und dass man natürlich auch … in den Straßenmeistereien haben wir 150 Elektroautos im Einsatz. Wir haben einen Fahrzeugbestand, der mit Elektrofahrzeugen sehr gut abgedeckt ist und damit können wir 290 Tonnen CO2 sparen. Es gibt keine Ölheizungen mehr. (Abg. Razborcan: 292.) 292? Wirklich wahr? Ich habe es jetzt abgerundet, aber das macht ja nichts. Wir haben keine Ölheizungen mehr in den Straßenmeistereien und wir haben 58 Photovoltaikanlagen bei den Straßenmeistereien. Jetzt kommt natürlich auch ein gutes Projekt dazu: Die Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzwänden – bei der Umfahrung Wieselburg gibt es das schon und bei der Umfahrung in Prinzersdorf. Das heißt, wir machen sehr viel für die Umwelt und schauen natürlich, dass wir dementsprechend auch immer vorne dabei sind. Dadurch kann ich nur sagen: „Gut, dass wir in Niederösterreich sind.“(Beifall bei der ÖVP.)