Redebeitrag von Mag. Kurt Hackl  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hackl(ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kenne jetzt den Alfredo Rosenmaier seit 2008, seitdem ich hier als junger Abgeordneter tätig sein darf und ich habe ihn schon damals sehr geschätzt. Diese Wertschätzung wird mit jedem Tag mehr. Nicht nur gut, dass wir in Niederösterreich sind, sondern schön, dass du das auch in diese Richtung ausgedrückt hast. Ich kann eigentlich deine Rede komplett unterstreichen. Ich möchte eine Sache auch ansprechen, weil das jetzt diskutiert worden ist, auch mit Breitbandausbau. Klar ist, dass jeder von uns, und als Erster der Landesrat, den Breitbandausbau in drei Monaten fertig machen würde. Weil das Motto lautet da „Stillstand ist der Feind des Guten“. Klar ist aber auch: Wir sind ein Flächenbundesland – im Gegensatz zu Wien. Da geht es um vieles leichter. Wir machen das, was mit unseren Mitteln möglich ist und ich denke, wenn man sich das Konzept anschaut, das europaweit prämiert worden ist, da können wir nicht so schlecht liegen. Aber wer sich erinnert, vielleicht als ältere Abgeordnete oder als älterer Abgeordneter: Der Kanalausbau in Niederösterreich ist auch nicht in einem halben Jahr passiert. Das hat auch etwas länger gedauert und ich bin mir nicht einmal sicher, ob das jetzt nicht das ein oder andere Haus in Niederösterreich noch jetzt betrifft. Ich denke, da muss man die Kirche im Dorf lassen, wenn man das einfordert, sondern die Realität anerkennen, dass das eine Riesenherausforderung ist. Du hast auch angesprochen den ecoplus Wirtschaftspark. Du warst ja auch im Aufsichtsrat der ecoplus. Ich bin im Aufsichtsrat der ecoplus drinnen. Wir können da wirklich stolz sein, weil die ecoplus betreibt derzeit 18 Wirtschaftsparks. Über 1.000 Hektar sind hier verbraucht. Aber mit 1.100 Firmen, nationale und internationale, angesiedelt, 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind hier aktiv. In den letzten fünf Jahren investierte die ecoplus 77 Millionen Euro in eine perfekte Infrastruktur und für das Jahr 2022 – und das stellt auch dieses Budget sicher – sind weitere 25 Millionen Euro geplant. Das ist ja auch keine Kleinigkeit. Ganz stolz bin ich über den Wirtschaftspark der ecoplus in Wolkersdorf. Gerade wenn der Herr Landesrat vorbeikommt und immer wieder sagt, er sieht eine neue Baustelle in diesem Wirtschaftspark – und er kommt oft vorbei. Das ist einer der dynamischsten Parke von ganz Niederösterreich. Wir haben die Betriebe in den letzten zehn Jahren verdreifacht und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdoppelt. Das schafft Arbeitsplätze vor Ort. Das ist gut für den Umweltschutz. Das ist Lebensqualität für die Menschen, die dort arbeiten und das geht nur, weil es eben die ecoplus gibt. Deshalb ist es auch gut, dass diese Wirtschaftsstrategie auch bei der ecoplus offensiv weitergefahren wird, dass man „Upgrades“ macht in den Wirtschaftsparks, dass man laufend in die Wirtschaftsparks investiert und da oder dort, wo es möglich ist, auch neue Parks schafft. Der Wirtschaftspark von Mistelbach und Wilfersdorf, wo sich die ecoplus jetzt auch federführend engagiert, hat eine tolle Entwicklung genommen, auch in meinem Bezirk an der A5. Es ist wirklich etwas, was Freude macht in der Wirtschaft zu allen negativen Schlagzeilen, die uns die Corona-Pandemie liefert. Ich denke, eines ist auch ganz wichtig und das ist auch eine Initiative unseres Landesrates gewesen: Niederösterreich ist ein richtiges Gründerland. Wir können stolz darauf sein, dass wir von Jänner bis Juni mit 3.841 Unternehmensgründungen einen „All-Time-High“ erreicht haben. Deshalb verbessern wir auch dort laufend die Rahmenbedingungen gemeinsam auch mit der Wirtschaftskammer, was mich besonders freut. Wir haben unsere Kräfte gebündelt – „riz up“ und die Beraterinnen und Berater der Wirtschaftskammer arbeiten Hand in Hand. Ich erlebe das gerade in meinem Bezirk, wo ich verantworten darf, wirklich unglaublich positiv. Hier wird von „riz up“ z. B. was Businesspläne betrifft, beraten von der Wirtschaftskammer, was die rechtlichen Voraussetzungen betrifft. Eines ist klar: Profitieren tut die Unternehmerin und der Unternehmer davon. Niederösterreich – auch davon bin ich überzeugt – geht einen sehr erfolgreichen Weg des Miteinanders in Sachen Wirtschaft. Das hat sich auch heute in dieser Debatte ausgedrückt, auch wenn die Zeit schwierig ist. Vor allem gehört dafür Dank unserem Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger, den ich dir hier ausdrücke und das ist dein Applaus. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Rosenmaier.)