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Redebeitrag von Josef Edlinger  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

zur 45. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 3 der 45. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 18.11.2021

Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-1842/V-9-2021 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Edlinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Landesrat! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Landwirtschaft ist einer Vielzahl an Herausforderungen gegenübergestellt. Der Klimawandel ist eine solche Herausforderung, die uns in der Zukunft besonders beschäftigen wird und hier die Landwirtschaft im besonderen Maße. Es wird zu Recht darüber diskutiert: Ist die Landwirtschaft Opfer oder Täter? Es ist unbestritten, dass auch die Landwirtschaft einen Anteil an den Treibhausgasen ausstößt. Rund 10 % der Treibhausgase kommen aus der Landwirtschaft. Dem muss man aber entgegenhalten, dass 100 % der Menschen mit Lebensmitteln damit versorgt werden. Die Landwirtschaft hat es auch als einer der wenigen Bereiche geschafft, seit dem Ausgangszeitraum 1990 ihre Emissionen massiv zu verringern – nämlich um 14 %. Im selben Zeitraum hat der Verkehr seine Emissionen um 74 % gesteigert. Die Landwirtschaft ist ein wesentlicher Teil der Lösung des Klimaproblems. Wir haben die CO2-Speicher in den Böden. Wir haben durch Humusaufbau und Erosionsschutz, durch die Maßnahmen des ÖPUL, Begrünungen und Fruchtfolge hier dazu beigetragen, dass mehr CO2 in den Böden gespeichert werden kann. Wir haben aber natürlich als erstes Opfer des Klimawandels auch unter den Änderungen des Wetters, des Klimas zu leiden. Die Anzahl der Hitzetage hat sich in den letzten Jahren verdoppelt und wir erleben durch Unwetter immer mehr Schäden, die die Landwirtschaft treffen. Hier sind Bund, Land und EU gefordert mit vielfältigen Maßnahmen die Landwirtschaft auch zu unterstützen und das passiert hier auch. Ich möchte einige Dinge dazu anführen: Die Mehrgefahren­versicherung wurde vom Vorredner auch angesprochen, dass die Beiträge zur Hagelversicherung immer mehr steigen. Das ist richtig. Das ist aber auch damit begründet, dass mehr Gefahren auch versicherbar sind und dass die versicherte Fläche sich in den letzten Jahren auch entsprechend vermehrt hat und dadurch für die Landwirtschaft eine Abgeltung von Schäden hier gewährleistet ist. Es wurden zusätzlich zu den Gefahren Hagel auch Dürre, Frost, Starkregen, Tierkrankheiten oder Tierseuchen in die Versicherung aufgenommen. Der Erfolg dieser geförderten Prämien, die hier von Bund und Land mit 55 % bezuschusst werden, zeigt sich in der Flächenausweitung. Beim Kartoffelbau z. B. hat sich die versicherte Fläche von 2015 bis 2020 verzehnfacht, von 800 auf 8.000 Hektar. Bei der Dürreindexversicherung ist in dieser Zeitspanne von 4.000 auf 140.000 Hektar die versicherte Fläche gestiegen und damit auch für die landwirtschaftlichen Betriebe dieses Risiko kalkulierbarer geworden. Der Waldschutz ist ein wichtiges Thema, wo wir in den letzten Jahren durch den Klimawandel mit dem verstärkten Auftreten von Borkenkäfern zu tun gehabt haben und hier entsprechend der Wald klimafit gemacht werden soll. Es ist von der Bundesregierung der Waldfonds eingesetzt worden mit 350 Millionen Euro zur Rettung und Stabilisierung unserer Wälder, die auch wichtige Maßnahmen sind, um den CO2-Haushalt hier in den Griff zu bekommen und das Holz, das als wichtiger CO2-Speicher auch vermehrt genutzt und verwendet werden soll in Bau und Möbelwirtschaft. Ein nächster Punkt, der zur Bekämpfung der Folgen des Klimawandels hier wichtig wird, ist die Bewässerung. Es sind in Niederösterreich derzeit rund 100.000 Hektar bewässerbar und zukünftig soll diese Fläche entsprechend ausgeweitet werden, um hier Trockenperioden entgegenzuhalten. Es gibt hier regionale Schwerpunkte im Marchfeld, im Tullnerfeld, in der Wachau oder im Kamptal, wo es bereits Projekte gibt. Es wurden in den letzten Jahren insgesamt 45 Bewässerungsprojekte umgesetzt mit Gesamtinvestitionen von 34 Millionen Euro und diese sollen bis 2023 weiter gesteigert werden, um 15 weitere Projekte mit 20 Millionen Euro. Es wurde hier ein Kompetenzzentrum für die Bewässerung errichtet, das bereits in Zusammenarbeit mit der vielgescholtenen Landwirtschaftskammer NÖ agiert, die hier wertvolle Beiträge liefert, um die Landwirtschaft auch für die Zukunft klimafit zu machen. Wir alle können unsere Landwirtschaft und den Klimaschutz gleichzeitig stärken, indem wir mehr regionale und saisonale Lebensmittel konsumieren und dazu darf ich Sie alle sehr herzlich einladen. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der Landtagssitzung

Zur Person

Kontaktdaten

Bezirk:
Krems
Klub/Fraktion:
Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
Wahlpartei:
LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich

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zur 45. Landtagssitzung
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