Redebeitrag von Franz Mold  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren Landesrätinnen und Landesräte! Hoher Landtag! Wir machen in Niederösterreich Politik für die Menschen im Land – gerade auch in der Gesundheitspolitik und deshalb haben wir eine optimale Gesundheitsversorgung in unserem Bundesland Niederösterreich (Abg. Dorner: Außer in Gänserndorf!), die optimal, wohnortnah und dezentral ist und die auch immer allen Landesbürgerinnen und Landesbürgern zur Verfügung steht und auch in Zukunft zur Verfügung stehen wird, die eben eine Gesundheitsversorgung brauchen. (Beifall bei der ÖVP.) Auch die Aussage, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Notruf Niederösterreich in Franken sitzen, muss ich widerlegen. Die sitzen alle in Niederösterreich und arbeiten hier die Anrufe ab und kennen daher auch das Land und die Gegebenheiten. Die Zusammenführung der 27 Landeskliniken in die Landesgesundheitsagentur NÖ, die sich mehr denn je als optimale Lösung herausstellt, wurde ja nicht immer gutgeheißen … von manchen politischen Mitbewerbern nicht gutgeheißen, von Gesundheitsökonomen wurde immer wieder auch das Thema der hohen Bettenanzahl pro 1.000 Einwohner kritisiert und vieles andere mehr. Heute ist es gut, dass wir diese Lösung haben. Dass 7.400 Betten, davon 330 Intensivbetten – in dem Fall mit Corona jetzt 367 Beatmungsgeräte zur Verfügung stehen – den Menschen zur Verfügung stehen, die diese Gerätschaften und diese Einrichtungen brauchen. 21.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich 24 Stunden um das Wohl der ihnen anvertrauten Patientinnen und Patienten und dafür möchte ich auch heute die Gelegenheit nutzen, um denen „Danke“ zu sagen. Den Mitarbeitern, beginnend bei der Reinigung, in der Küche, in der Verwaltung, in der Pflege und Betreuung bis zu den Ärzten, die oft Übermenschliches leisten, um eben den Patientinnen und Patienten eine dementsprechende Pflege und Betreuung zukommen zu lassen. Denen möchte ich auch heute einen besonderen Dank von dieser Stelle aus sagen. (Beifall bei der ÖVP.) Diese dezentrale Struktur der Landeskliniken hat gerade auch jetzt in Zeiten der Pandemie bewiesen, dass sie Vorteile hat, dass man ganz einfach Schwerpunkte schaffen kann, dass man die Herausforderungen, die damit verbunden sind, viel optimaler lösen kann, als wenn es nur ganz große Einheiten gäbe. Diese dezentrale Struktur hat aber auch volkswirtschaftliche Vorteile, denn die regionale Wertschöpfung in Niederösterreich beträgt insgesamt 3,5 Milliarden Euro. Das ist wichtig. Das schafft Einkommen und Arbeit in den Regionen, denn es sind ja nicht nur die Menschen, die in den Kliniken selber beschäftigt sind, sondern es sind alle, die hier – sowohl im vor- als auch nachgelagerten Bereich, von der Lebensmittelversorgung, um nur eines zu erwähnen – ebenfalls mit den Landeskliniken in den Regionen mitpartizipieren und daher von dieser dezentralen Struktur auch profitieren. Wir haben damit eine bessere Versorgung für die Menschen im Land. Es garantiert eine bessere Qualität der medizinischen Leistung. Und was ganz besonders wichtig ist: Es garantiert auch mehr Zeit für die Arbeit mit den Menschen. Wesentlicher Bestandteil einer optimalen Gesundheitsversorgung sind aber auch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, in Niederösterreich 800. Ja, wir wissen, dass es bei der Nachbesetzung von manchen Ordinationen Probleme gibt. In Summe sind es etwa 25, wo wir diese Probleme haben und in Relation zu den 800 Stellen muss man das also auch dementsprechend in die richtige Relation setzen. Aber das Land NÖ und speziell unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sind hier ständig bestrebt und bemüht, dass diese – vor allem Landarztstellen – auch in Zukunft wieder besetzt werden. Dazu ist es ganz einfach erforderlich, dass man auch die Studienplätze erhöht, dass man vor allem einen Anreiz schafft, dass mehr junge Menschen allgemeine Medizin studieren. Ein Problem ist es ja heute, dass fast alle in Richtung Facharztausbildung gehen und die Fachärzte natürlich nicht mehr für eine Landarztstelle, für eine allgemeinmedizinische Stelle zur Verfügung stehen. Niederösterreich stellt aber hier nicht nur Forderungen an den Bund, sondern Niederösterreich setzt selber Initiativen, denn mit der Karl Landsteiner Privatuniversität in Krems hat Niederösterreich ein eigenes Angebot geschaffen, um jungen Menschen die Arztausbildung zu ermöglichen. 750 Studentinnen und Studenten haben hier die Möglichkeit ein Medizinstudium zu absolvieren – natürlich in der Hoffnung, dass wir diese Absolventen dann auch in Niederösterreich als Ärztinnen und Ärzte beschäftigen werden können. Die Landesgesundheitsreferentenkonferenz hat ja im Vorjahr schon ein 8-Punkte-Programm beschlossen, das hier auch dazu beitragen soll, um vor allem die Problematik bei der Nachbesetzung von Landarztpraxen zu verringern. Dazu ist es ganz einfach notwendig, eben die Zahl der Studienplätze zu erhöhen, die Bereitschaft, eine allgemeinmedizinische Ausbildung zu machen, zu verbessern. Es soll in Zukunft eine Niederlassungsförderung geben, wenn jemand eine Praxis, eine Kassenstelle eröffnet oder eine übernimmt. Es sollen Anreize geschaffen werden, um vor allem die moderne Versorgungsform der Primärversorgungszentren hier auch entsprechend anzunehmen. Wir wissen, dass ein Grund, warum junge Frauen und Männer hier nicht mehr den Beruf des Allgemeinmediziners wählen, auch ein Grund der ist, dass sie geregelte Arbeitszeiten wollen, dass sie nicht mehr rund um die Uhr für ihre Patientinnen und Patienten zur Verfügung stehen wollen, sondern auch geregelte Arbeitszeiten wollen. Mit diesen modernen Versorgungsformen der Primärversorgungseinheiten ist das möglich und auch das wollen wir in Niederösterreich forcieren und umsetzen, weil uns eben eine optimale Gesundheitsversorgung der Menschen oberstes Ziel ist und auch in Zukunft bleiben wird. (Beifall bei der ÖVP.)