Redebeitrag von René Lobner  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Lobner (ÖVP): Sehr gerne, Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zum Dienstpostenplan für die Jahre 2022 und 2023. Gemäß §4 Abs. 1 des NÖ Landesbedienstetengesetzes LGBl. 2100 hat die Landesregierung alljährlich einen Dienstpostenplan zu verfassen und dem Landtag gemeinsam mit dem Voranschlag vorzulegen. Gegenüber dem Landtag für 2021 systemisierten 12.715 werden für das Jahr 2022 und 2023 12.758,5 Dienstposten beantragt. Dies bedeutet eine Vermehrung um 43,5 Dienstposten. Die sich im Detail ergebenden Veränderungen sind aus den Motivenberichten zum Dienstpostenplan zu entnehmen. Ich stelle hier den Antrag, den Dienstpostenplan für die Jahre 2022 und 2023 zu genehmigen. Herr Präsident, ich ersuche um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.