SPEZIALDEBATTE Gruppe 3 - Kunst, Kultur und Kultus  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Es gibt keine weitere Wortmeldung zur Gruppe 3. Daher kommen wir zur Abstimmung und ich ersuche jene Mitglieder des Hauses, welche für die Gruppe 3 stimmen, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über die Gruppe 3:) Das ist mit den Stimmen der GRÜNEN, der ÖVP, der SPÖ und der NEOS angenommen. Zur Gruppe 3 liegen zwei Resolutionsanträge vor. Nummer 22, Antrag der Abgeordneten Renner betreffend Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus in Niederösterreichs Gemeinden. Wer für diesen Antrag stimmt, ersuche ich sich vom Platz zu ergeben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der SPÖ, der GRÜNEN und der NEOS und damit nicht ausreichend unterstützt. Und ein Antrag Nr. 23 des Abgeordneten Karner betreffend Unterstützung der aktiven Gedenkkultur in Niederösterreich. Wer für diesen Antrag stimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der GRÜNEN, der ÖVP, der SPÖ und der NEOS und damit mit Mehrheit angenommen.