Redebeitrag von René Lobner  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Lobner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zur Gruppe 4. Im Bereichsbudget der Gruppe 4, Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung sind Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen für die allgemeine öffentliche Wohlfahrt, die freie Wohlfahrt, die Jugendwohlfahrt, die Behebung von Notständen, die sozialpolitischen Maßnahmen, die familienpolitischen Maßnahmen und für die Wohnbauförderung vorgesehen. (Zweiter Präsident Mag. Karner übernimmt den Vorsitz.)

Im Ergebnishaushalt des Voranschlages 2022 stehen Erträge von 1.060.225.700 Euro Aufwendungen von 1.698.053.200 Euro gegenüber. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen beträgt 21,47 %.

Im Finanzierungshaushalt des Voranschlages 2022 stehen Einzahlungen von 926.212.400 Euro Auszahlungen von 1.701.819.800 Euro gegenüber. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen beträgt 22,03 %.

Im Ergebnishaushalt des Voranschlags 2023 stehen Erträge von 1.082.557.400 Euro Aufwendungen von 1.731.586.100 Euro gegenüber. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen beträgt 21,87 %.

Im Finanzierungshaushalt des Voranschlags 2023 stehen Einzahlungen von 958.955.800 Euro Auszahlungen von 1.750.888.700 Euro gegenüber. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen beträgt 22.74 %.

Ich stelle daher den Antrag. Das Bereichsbudget der Gruppe 4, Soziale Wohlfahrt und Wohnbau­förderung des Voranschlags 2022 mit Erträgen von 1.060.225.700 Euro und Einzahlungen von 926.212.400 Euro sowie mit Aufwendungen von 1.698.053.200 Euro und Auszahlungen von 1.701.819.800 Euro und das Bereichsbudget der Gruppe 4, Soziale Wohlfahrt und Wohnbau­förderung des Voranschlags 2023 mit Erträgen von 1.082.557.400 Euro und Einzahlungen von 958.955.800 Euro sowie mit Aufwendungen von 1.731.586.100 Euro und Auszahlungen von 1.750.888.700 Euro zu genehmigen. Ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.