Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1842/V-9-2021 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Herr Landesrat! Hohes Haus! Das ist immer schön zu dieser Gruppe zu sprechen, denn es ist eine Gruppe – ich bin jetzt eine Weissagerin – bei der wir immer alle zustimmen. Das ist etwas, was uns allen wichtig ist. Die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker wissen, wie wichtig es ist, dass diese Zivilgesellschaft in den Gemeinden gut funktioniert und dass wir die öffentlichen Körperschaften – nämlich die Freiwilligen Feuerwehren – haben. Was mich besonders freut ist, dass wir zunehmend mehr Frauen haben. Ich nehme an, das ist am Land genau so … im städtischen Umfeld zunehmend mehr Mädchen, die schon beginnen, die in diese Gemeinschaft hineinwachsen. So wie viele bin ich auch in Hirschwang gewesen. Nicht, weil ich zu jenen gehöre, die neugierig sind oder bei so einer Katastrophe am Rande dabei sein müssen, sondern weil es mir einfach wichtig war „Danke“ zu sagen. Das sollten – glaube ich – auch parteiübergreifend sehr viele tun, „Danke“ zu sagen für das, was dort geleistet wurde. Die Freiwilligen, die aus dem ganzen Land hinzugezogen wurden – alleine schon die Anreise aus dem Waldviertel, aus dem Weinviertel … das sind weite Anreisen gewesen – da sind wieder Privatstunden, die man mit dem Bekannten- und im Familienkreis sein hätte können, draufgegangen und der eine oder andere – und Sie wissen, es ist ja bereits publiziert – hat sich jetzt auch noch mit Corona angesteckt. In dem Sinne würde ich auch alle Feuerwehrkommandanten und –kommandantinnen und den Landesverband ersuchen hier noch einmal einzuwirken, dass all unsere Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen in Niederösterreich geimpft, geschützt sind und damit mithelfen, dass wir gegen die Pandemie ankämpfen. In dieser Gruppe haben wir die ganzen Warn- und Alarmsignale. Ich habe es gehört – sehr viele haben schon über Blackout gesprochen. Mein Eindruck ist nur, dass wir rund um dieses Thema sehr viel reden und noch einen verdammt breiten Weg vor uns haben, ins echte Tun zukommen. Wir haben jetzt gerade zuerst gesprochen: Feuerwehren … das wird bei mir in Baden dann auch so sein, dass wir auf Knopfdruck sehr viele Lifte haben, die stehenbleiben. Da muss man zuerst einmal die Menschen aus den Liften sichern. Das beginnt bei ganz banalen Dingen, die man sich eben in einem Maßnahmenkatalog anschauen muss, um zuerst einmal hier wieder für Sicherheit zu sorgen und dass die ersten nicht nervös werden. Das ist wirklich ein breiter Weg bis hin dann zur Energievorsorge in den Gemeinden mit allem, was dazugehört. Ich konnte in Hirschwang eben dann auch mit dem Kommandanten darüber reden, dass wir uns in der Tat noch auf mehr dieser Naturkatastrophen einstellen werden müssen. Wir haben eigentlich ziemlich viel Glück gehabt bisher in Niederösterreich mit der hohen Dichte an Wäldern, die wir haben, dass uns noch nichts passiert ist. Wir kennen die Bilder eben nur aus dem Süden, aus fernen Gegenden, wo derartige Katastrophen um sich greifen und wirklich Ökologie vernichten. Das ist nicht nur ein wirtschaftlicher Schaden, sondern in dem Fall geht es auch schon um die Diskussion: Wie sehr ist der Wald dort ein Schutzwald? Und das wird einer gewesen sein. Ist es weit außerhalb der Gemeinde? Und was heißt das weiterhin? Ich habe auch dort erfahren, dass wir, was unsere Ausrüstung betrifft, vielleicht auch in der Ausrüstungsverordnung nachjustieren müssen. Wir sind in Niederösterreich gut, breit aufgestellt, aber wir sind im Spitzenbereich, wo es dann sehr speziell, sehr spezifisch wird … da haben wir noch Nachholbedarf. Insofern hoffe ich, dass wir in den nächsten Jahren in den Regionen in der Tat nachrüsten und ganz klar auch ausmachen, wo wir spezialisierte Feuerwehren dann in Zukunft haben. Die Klimakrise wird uns immer mehr in diese Ausgaben hineinsteuern. Es ist nicht nur in der Gruppe 7 die Hagelversicherung mit den rund 17 Millionen Euro, sondern es ist in dem Bereich – auch was Vorsorge betrifft – wichtig, noch mehr zu investieren, weil die Dramatik zunehmen wird. Hochwassser, Brand und vieles mehr wird auch vor Niederösterreich leider nicht Halt machen. Wenn Sie sich diverse Prognosen ansehen, dann weiß man, was da im Waldviertel oben in einigen Jahrzehnten los ist, aber vor allem, was im Süden des Landes los ist und wie sich unsere Kulturlandschaft verändern wird. Da müssen wir uns rüsten. Herzlichen Dank an die Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen, an alle, die in der Zivilgesellschaft die Ärmel hochkrempeln, in Zeiten, wo es uns gut geht, vorsorgen, nachdenken: Was ist und wie tun wir in einer Katastrophe? … und wenn die Katastrophe da ist, wenn etwas passiert ist, sofort in die Montur hineinspringen und für die Gesellschaft, für die Gemeinschaft, für jeden da sind. Herzlichen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)
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