Redebeitrag von Margit Göll  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Göll(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Herren Landesräte! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Die Gemeinden waren und sind es noch immer: in der Corona-Krise von Beginn an als Krisenmanager besonders gefordert. Wichtige Leistungen in der Bekämpfung der Pandemie – wie die Organisation der Teststraßen, aber auch die Vorbereitung für die Impfungen – wurden von den Gemeinden organisiert. Insgesamt wurden in 374 Gemeinden knapp neun Millionen Testungen durchgeführt und in 42 Gemeinden 200.000 Impfungen. Daneben galt es aber auch noch das Alltagsgeschäft in den Gemeinden aufrechtzuerhalten und die notwendige Infrastruktur wie Kindergärten, Schulen, Wasser, Abwasser – alles, was eine Gemeinde ausmacht – zur Verfügung zu stellen. Die Corona-Krise hinterlässt natürlich auch bei den Gemeinden finanzielle Verluste aufgrund des Wirtschaftseinbruches und wurde bereits 2020 ein großes Gemeindepaket zur Verfügung gestellt, so war es auch für 2021 notwendig, ein Gemeindepakt aufzustellen. 400 Millionen Euro werden den Gemeinden an fehlenden Ertragsanteilen ersetzt und weitere 100 Millionen Euro stehen für finanzschwache Gemeinden im Strukturfonds zur Verfügung. All diese Förderungen sind natürlich wichtig, um den Gemeinden auch weiterhin die Erfüllung ihrer Aufgaben zu ermöglichen. Wenn man in Niederösterreich unterwegs ist, dann spürt man – und man sieht es auch – diesen positiven Trend. Jede Gemeinde investiert in Infrastruktur. Man kann sagen, die Wirtschaft boomt. Sie brummt. Die Gemeinden investieren tatkräftig in Kinderbetreuung, Schulen, Photovoltaik-Anlagen, Straßenbau, LED-Beleuchtung, aber auch sehr viel in klimarelevante Maßnahmen. Diese Hilfspakete halten nicht nur unsere Wirtschaft am Laufen und so gesehen sichern sie auch wieder unsere Ertragsanteile in den Gemeinden ab. Sie sorgen auch für mehr Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger. Die Corona-Pandemie hat mit all ihren sozialen und wirtschaftlichen Folgen auch zu unvorhersehbaren Steigerungen im Bereich der Sozialhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe geführt. Doch diese Steigerungen konnten mit Hilfe eines großen Unterstützungspaketes des Landes NÖ mit mehr als 27 Millionen Euro wirklich mehr als kompensiert werden. In den Gemeinden wurde und wird noch immer außergewöhnliches Engagement geleistet. „Vielen Dank“ an dieser Stelle auch dem medizinischen Personal und allen freiwilligen Helfern bei den Test- und Impfstraßen. Wie in den Jahren zuvor arbeiten hier die Gemeinden Hand in Hand mit dem Land NÖ, werden hier auch bestens serviciert und unterstützt, denn wir müssen und wir werden in Niederösterreich weiterhin alles daran setzen, dass es in unserem Land gut weitergeht. Niederösterreich ist ein Land, das da ist, ein Land das hilft. Gut, dass wir in Niederösterreich sind. (Beifall bei der ÖVP.)