Redebeitrag von Jürgen Maier  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Maier (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Europa spielt eine große Rolle – auch budgetär auch bei uns in unserem Doppelbudget. Ich möchte mich ganz kurz dem mehrjährigen Finanzrahmen widmen, aber auch dem Europäischen Aufbauplan. Wir sind eine selbstbewusste Region in Europa und als solche haben wir auch immer unsere europäischen Werte und auch unsere europäischen Ziele umgesetzt. Aber – und das ist ganz, ganz wichtig – wir sehen auch, dass wir aus Europa entsprechende Förderungen erhalten, um den einen oder anderen Anschub zu gewähren. So ist z. B. in den letzten sechs Jahren – 2014 bis 2020 – aus dem Programm „Horizont Europa“, dem Forschungsprogramm, sind 120 Millionen Euro nach Niederösterreich geflossen. Wir erwarten uns, dass hier auch diese Mittel in den nächsten Jahren auch entsprechend im Finanzrahmen weiterfließen. Auch beim „Erasmus+“ gibt es eine Steigerung von über 50 % und auch das ist für unsere niederösterreichische Jugend ganz, ganz wichtig. Ganz wichtig sind auch – und da werden heute noch einige, glaube ich, dazu sprechen – die EU-Regionalfördermittel. Aus diesem Bereich haben wir immerhin 150 Millionen Euro zur Verfügung gehabt. Diese EU-Regionalförderungen, die nach Niederösterreich fließen, sind ganz, ganz wichtige Impulsgeber für unsere Regionen. Wir schauen, dass unsere Regionalfördermittel natürlich auch in Bereiche fließen, die uns wichtig sind. So ist z. B. die Digitalisierung ein ganz, ganz großes Steckenpferd unserer Landesregierung und wir wollen hier auch entsprechend Impulse geben. Zum EU-Aufbauplan in aller Kürze: Die 750 Milliarden Euro der Europäischen Union sind beschlossene Sache. Der nationale Aufbau- und Resilienzplan ist eingereicht. Österreich geht hier mit 46 % für Klimaschutzzwecke voran und 41 % für Digitalisierungmaßnahmen. Ich möchte heute an dieser Stelle die niederösterreichische Position und die Position der Länder noch einmal bekräftigen, dass 17 % dieses Betrages somit – mindestens jedoch – 500 Millionen Euro den Ländern zustehen sollen. Unsere Schwerpunktbereiche sind Gesundheit und Digitale Dienste, Forschung, Innovation, Bildung, Kompetenz und Arbeitsplätze und intelligente Mobilität. Ich denke, wir sind eine selbstbewusste Region und bilden das auch mit diesem Doppelbudget ab. Es ist gut, dass wir in dieser Europäischen Union als selbstbewusste Niederösterreicher voranschreiten. (Beifall bei der ÖVP.)