Redebeitrag von Mag. Georg Ecker, MA  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Ecker, MA(GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landesrat! Werte Damen und Herren! Ich kann meinem Kollegen aus dem Bezirk Hollabrunn, da ich ja selbst von dort stamme, nur zustimmen, was das Angebot, das Kulturelle bei uns betrifft. Da gibt es wirklich ein umfangreiches Angebot – du hast es erwähnt – an Ateliers, an Theatern, an Veranstaltungen. Das ist wirklich schön, in so einer Region zu leben, wo das kulturelle Leben auch so in dieser Form ausgelebt wird. Man hat, glaube ich, auch in den letzten Monaten gesehen, was es bedeutet, wenn einmal Kunst und Kultur nicht so zur Verfügung stehen, wie wir das alle gewohnt sind. Ich rede hier natürlich von der Corona-Pandemie und von den notwendigen Schließungen auch in dieser Zeit, von der notwendigen Einschränkung auch von Veranstaltungen. Womöglich sieht man es auch diesen Winter in gewissen Bereichen wieder. Immerhin – und dank hier wirklich an den Vizekanzler Werner Kogler und seinen Einsatz, dass es den NPO-Fonds gegeben hat seitens des Bundes – das hat auch in Niederösterreich einen wesentlichen Anteil daran gehabt, dass das Kulturleben nachhaltig gesichert ist, dass sehr viele Initiativen durch diesen NPO-Fonds abgesichert werden konnten, dass sie dies schwierige Zeit überbrücken konnten und hier auch in Zukunft für unser aller kultureller Leben ihren Beitrag leisten können. Der Bund geht auch voran. Die haben auch jetzt dieser Tage im Nationalrat ihre Budgetsitzung. Da ist positiv hervorzuheben, dass auch das Kulturbudget im Bund gesteigert wird – und zwar um satte 10 %, 2022 auf 560 Millionen Euro. Das ist schon eine gewaltige Steigerung gerade für den Bereich Kunst und Kultur, der hier auch wieder vom Vizekanzler gemeinsam mit der Kulturstaatssekretärin ausgehandelt werden konnte. Was den niederösterreichischen Voranschlag betrifft, ist hier eher eine Stagnation zu verzeichnen. Zum Teil – ich habe mit einzelnen Personen aus dem Kulturbereich gesprochen – werden auch Rücklagen aufgelöst, was durchaus auch vom Rechnungshof so gefordert war. Also das natürlich in Ordnung. Aber insgesamt ist es so, dass hier eher eine Stagnation vorherrscht in den nächsten beiden Jahren. Damit bietet das Budget natürlich auch wenig Spielraum für neue Entwicklungen im kulturellen Bereich und für eine weitere Stärkung, das, glaube ich, sowohl wirtschaftlich, aber vor allem auch gesellschaftlich wichtigen Kulturbereichs in Niederösterreich. Dennoch, obwohl wir nicht ganz zufrieden sind angesichts dessen, dass es nicht wirklich zu einer großen Weiterentwicklung kommt in den nächsten beiden Jahren budgetär, werden wir dennoch zustimmen, weil traditionell die Grundfinanzierung, glaube ich, eine sehr gute ist in Niederösterreich und mir zumindest jene Institutionen, mit denen ich gesprochen habe, auch sichergestellt haben, dass sie ihren Kulturbetrieb die nächsten zwei Jahre mit diesem Budget aufrecht erhalten können. Wie gesagt: Deswegen werden wir auch zustimmen. Ich darf mich abschließend bedanken, vor allem bei allen, die ehrenamtlich im Kunst- und Kulturbereich tätig sind. Das sind sehr viele Menschen in Niederösterreich, die sich hier ehrenamtlich engagieren und hier mein großer Dank, trotz aller Widrigkeiten, auch hier weiterhin tätig zu sein für unser aller gesellschaftliche Leben für den Kulturbereich, wo wir – glaube ich – alle gerne Teil davon sind. Dankeschön. (Beifall bei den GRÜNEN.)