Redebeitrag von Anton Erber, MBA  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Erber, MBA (ÖVP): Werte Präsidenten! Frau Landesrat! Herr Landesrat! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf hier zur Gruppe Soziales sprechen und glaube, man spürt auch in der alltäglichen Debatte, welchen Stellenwert dieser Bereich jetzt hat. Ich glaube, man sieht hier auch schon die Richtigkeit der vergangenen Zeit und zwar Gesundheit und Pflege auch unter ein Dach zu stellen mit der Landesgesundheitsagentur. Lassen Sie mich sagen: Es ist deswegen auch eine sehr, sehr gute Entscheidung, weil wir jetzt auch hören, wie schwierig die Versorgung insbesondere der Patienten in anderen Bundesländern ist. Niederösterreich hat mit dieser Struktur die Möglichkeit hier viel besser darauf reagieren zu können, so z. B. auch die Betten in ganz Niederösterreich viel, viel besser koordinieren zu können. Wenn ich über diese Gruppe spreche, dann möchte ich hier und heute auch ein ganz, ganz großes „Dankeschön“ sagen. Und zwar möchte ich bei jenen beginnen, die draußen in der Pflege sind, die vor Ort in der Pflege sind. Es ist wirklich beachtlich, was diese Menschen – unsere Landsleute – hier leisten, um dieser Corona-Pandemie auch entgegenzutreten. Sie arbeiten mehr als sie arbeiten müssten und dafür gebührt ihnen wirklich ein riesengroßer Dank und das möchte ich hier auch gleich zu Beginn meiner Worte machen. Herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP.) Ich möchte aber auch ganz, ganz herzlichen Dank sagen und zwar an viele oder wahrscheinlich an fast alle von uns hier und ich möchte mich auch bei der Regierung bedanken. Ich weiß schon, man hört immer vieles, das vielleicht besser laufen könnte. Man hört auch manchmal etwas, was vielleicht nicht so läuft im Auge der Betrachter. Aber wenn man es genau betrachtet: Es läuft sehr vieles sehr, sehr gut. Also vieles, das so gut läuft, erscheint uns dann als selbstverständlich und ist es bei Gott nicht. Darum möchte ich heute hier sehr bewusst auch einmal danken und zwar dem Stellvertreter der Landeshauptfrau Stephan Pernkopf, genauso wie der Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und insbesondere auch der Landesrätin Ulrike Königsberger für diese Leistung hier in Zeiten der Pandemie. Ich weiß, das ist viel, viel mehr als sonst. Ich möchte sagen: Ihr macht das wirklich richtig gut in Anbetracht der Lage, die alles andere als einfach ist. Herzlichen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP.) Aber geschätzte Damen und Herren, natürlich kann ich da jetzt sehr oft und sehr laut „Danke“ sagen, aber ich sage es auch: Das Danken alleine reicht nicht. 75.000 Pflegekräfte fehlen uns bis ins Jahr 2030 österreichweit. Das wurde heute schon von einer Rednerin, der Abgeordneten Hinterholzer, auch kurz angesprochen. Es müsste bis ins Jahr 2030 jeder Fünfte in diesem Bereich arbeiten. Das heißt, wir können danken und dürfen dabei aber nicht vergessen: Es sind große Herausforderungen und ihr werdet es genauso mitkriegen wie ich auch: Vielerorts gehen jetzt die Bediensteten der Pflegeeinrichtungen hin und sagen: „Es ist zwölf.“ Manche sagen: „Es ist fünf nach zwölf. Wir können nicht mehr. Wir sind jetzt mit unseren Kräften am Limit.“ Das ist ernst zu nehmen, denn das sind nicht jene, die gleich einmal als Erster hingehen und sagen: „So und jetzt wollen wir nicht mehr“, sondern da ist wirklich Handlungsbedarf gegeben. Geschätzte Damen und Herren, wir haben da sehr, sehr viele Modelle, die wir angedacht haben – ich habe es vorher angesprochen – manches auf den Weg gebracht und wir haben jetzt zum Glück noch die Situation, dass viele Familien in diesem Bereich der Betreuung und Pflege auch Hand anlegen und mithelfen. Nur, wenn wir die Zukunft betrachten, werden die Familien zwar weiter auch Hand anlegen, aber sie werden uns nicht mehr in dieser Breite zur Verfügung stehen. Allein jetzt haben wir schon an die 60 % in Niederösterreich Ein- und Zweipersonenhaushalte und das sollte uns auch für die Zukunft noch einmal nachdenken lassen. Ich möchte aber auch ansprechen die große Leistung der Sozialen Dienste. Also ohne diese würde vieles stehen, was wir heute auch schon gewohnt sind und als selbstverständlich betrachten. Aber auch hier haben wir große Herausforderungen, um tatsächlich jeder Niederösterreicherin und jedem Niederösterreicher eine sozialmedizinische Betreuung zukommen lassen zu können. Auch hier sind wir gefordert, mehr zu tun, um Personal aufzustellen. Und natürlich auch an dieser Spitze die Betreuungs- und Pflegezentren. Auch hier ist es so, dass wir durchaus ein Mehr an Personal brauchen. Wenn ich das jetzt drei Mal angesprochen habe, dann möchte ich es auch sehr direkt sagen: Es wird von uns auch diesen Mut verlangen, neue Wege zu gehen. Wir haben es schon diskutiert. Auf der einen Seite dieses Modellprojekt, auch Lehrlinge in der Pflege auszubilden, wo wir gefordert sind, behutsam damit umzugehen, weil es sehr junge Menschen sind. Wir haben es auch schon angesprochen, das Ansprechen schon in den Grundschulen, in den Mittelschulen, um zu sensibilisieren auf diese Bereiche und wir dürfen eines nicht vergessen: Wir werden uns auch umschauen müssen, wer könnte vielleicht außerhalb Österreichs für gewisse Zeiten kommen und hier diese Arbeit bei uns machen? Was noch dazukommt – und das möchte ich heute auf gar keinen Fall unerwähnt lassen – ist ein Angebot von beinahe einmal 20.000 24-Stunden-Betreuungskräften, die so viele versorgen wie die Pflegeheime – privaten und öffentlichen zusammen – die hier insbesondere in der Betreuung, wie sie auch schon sagt, 24-Stunden-Betreuung vieles abfedern, das sonst vielleicht im stationären Bereich ihre Unterkunft finden würde. Wir wissen seit dem Entfall des Pflegeregresses, was das auch kostenmäßig bedeuten würde. Das heißt, da würden sowohl Land als auch Gemeinden noch vor ganz, ganz anderen Herausforderungen stehen. Zum Abschluss möchte ich dort abschließen und möchte Ihnen das nicht verheimlichen: Heute in der Früh habe ich den PC aufgedreht und schau einmal so in Facebook rein – wer hat Geburtstag? Was hat sich getan? – und sehe da vier – also ich denke ein Arzt und es waren drei Pflegerinnen – die haben Schilder in der Hand. Da steht drauf, sehr freundlich geschrieben: „Bitte lassen Sie sich impfen.“ Ein politisch tätiger Mensch, die Partei macht eigentlich jetzt gar keine Rolle, schreibt dazu: „Wieso habt ihr da Zeit für ein Foto? Müsst ihr nicht hackln?“ Ich möchte das deswegen erwähnen, weil ich mir denke, wenn sich Menschen hinstellen, die wirklich am Anschlag arbeiten, die am Abend dann weggehen und sich denken: Habe ich alles getan, was ich diesen Tag tun konnte? Habe ich für meine mir nachfolgenden Kollegen alles so vorbereitet, dass sie den Nachtdienst bewältigen? … die also wirklich arbeiten am Anschlag, die sich dann in einer Verzweiflung hinstellen und sagen: „Bitte wir sind am Limit, helft auch mit, dass wir die Situation meistern können.“ … wenn die dann als Kommentar bekommen: „Na habt ihr sonst nichts zum Hackeln?“ Warum erwähne ich das jetzt? Weil ich denke, das kann doch nicht der Geist Niederösterreichs sein, dass jene, die sich jetzt in dieser Situation hinknien, die uns im wahrsten Sinn des Wortes die Kohlen aus dem Feuer holen, dass sich die jetzt hinstellen lassen müssen als Leistungsträger, wo ihnen jemand sagt: „Wieso habt ihr da Zeit für ein Foto? Hackelt etwas.“ Das kann nicht der Geist Niederösterreichs sein, sondern der Geist Niederösterreich heißt es, jene zu beklatschen, die die Kohlen herausholen und jene zu beklatschen, die die Leistung erbringen! Und so können wir die Zukunft auch bewältigen. (Beifall bei der ÖVP. – Unruhe bei Abg. Ing. Huber.) Ich kann es jetzt auch sehr direkt sagen: „Ja, wir verstehen die Botschaft, die jetzt von vielen Kräften aus der Pflege kommt.“ Ich habe mich zum Glück auch sehr oft mit der Landesregierung, auch mit der Landerätin Teschl austauschen dürfen. Liebe Menschen in der Pflege, ich kann euch eines versprechen und zwar auch von der zuständigen Landesrätin Christiane Teschl: Wir verstehen diese Botschaft und wir werden alles unternehmen, damit wir euch das Leben so leicht machen wie wir können, dass ihr euren Beruf ausüben könnt. Das ist unsere Verpflichtung. Das ist unser Wille und das ist unsere Aufgabe. Weil wir ein Ziel haben - Ihr in der Pflege und wir in der Politik: Gemeinsam für die Menschen in unserem Bundesland Niederösterreich! Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)