Redebeitrag von Ing. Bernhard Ebner, MSc  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Ebner, MSc (ÖVP): Dankeschön, geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Landesrätin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Landtag! Gut, dass wir in Niederösterreich sind. Das haben wir schon das letzte Mal diskutiert in diesem Landtag. (Beifall Abg. Kainz und Abg. Karl Moser.) Dankeschön. Gut, dass wir in Niederösterreich sind, gilt natürlich im Besondern auch, wenn es um die Kinderbetreuung im Land geht und ich weiß, dass die SPÖ da einen anderen Standpunkt hat. Sie haben das ja als Schwerpunkt jetzt auch im Herbst gewählt. Sie haben das letzte Mal eine Aktuelle Stunde darüber abgehalten, wo wir das auch schon sehr ausführlich diskutiert haben und auch richtiggestellt haben, was diese behaupteten 1,2 Milliarden Euro betrifft. Ich möchte auf das gar nicht mehr eingehen. Sie kennen mich und Sie wissen ja, dass wir in der Volkspartei Niederösterreich uns nicht mehr auf oberflächliche Diskussionen einlassen, sondern vielmehr Zahlen, Daten und Fakten einfach sprechen lassen. Auf diese möchte ich jetzt einfach ein paar darlegen bzw. auch klarstellen, wie tatsächlich die Zahlen, Daten und Fakten sind. Beginnen wir bei der Kinderbetreuungsquote. Bei der Kinderbetreuungsquote geht es so: In Niederösterreich bei den 3- bis 5-Jährigen hat Niederösterreich eine Kinderbetreuungsquote von 97,3 %. Das ist im Vergleich: Österreich Platz 1, wie Sie wissen. Die durchschnittliche Gruppengröße im Kindergarten liegt hier bei 17,3 Kindern. Bei den unter 2-Jährigen liegt die Betreuungsquote mit 25,9 % im Bundesschnitt. Da sind wir im Bundesschnitt, aber – und das muss ich schon betonen – in einem dicht besiedelten Raum in einer Stadt wie Wien z. B. ist es halt auch viel leichter als in einem Flächenbundesland dieses Angebot auch darzustellen und sicherzustellen und daher haben wir uns das jetzt einmal angeschaut … wie schaut es in den Flächenbundesländern aus? Wenn man die Flächenbundesländer vergleicht – siehe da – auch da belegt Niederösterreich Platz eins. Wenn es um die Nachmittagsbetreuung unserer Kinder geht, richtet sich das Angebot in Niederösterreich nach dem Bedarf in der einzelnen Kommune. Wenn wir da anschauen: Pflichtschulen und Kindergärten, so haben wir in 600 Pflichtschulen und in 800 Kindergärten, sprich in 1.400 Einheiten eine Nachmittagsbetreuung, die angeboten wird. Wenn es um die Kleinkinderbetreuung geht, wissen Sie, dass wir in Niederösterreich über 300 Einrichtungen zur Kleinkinderbetreuung aktuell haben und es werden wöchentlich, ja fast täglich, mehr an Kleinstkinder- und Kleinkinderbetreuungseinrichtungen. (Abg. Mag. Scheele: So teuer. Sie sind so teuer.) Und weil auch immer wieder das Thema der Schließtage vorgebracht wird – wir haben uns auch das genauer angeschaut. Hier belegt Niederösterreich mit durchschnittlich 21 Schließtagen Platz zwei im Bundesländervergleich, wobei die niederösterreichische Ferienbetreuungsaktion, die heuer in über 180 Gemeinden auch durchgeführt und angeboten wurde, hier nicht einberechnet wird. Wenn man die auch noch dazurechnet, kommen wir auf deutlich geringere Schließtage und dann sind wir auch da ganz vorne. Wenn man auf das Thema „Ganztagesbetreuung“ angesprochen wird, möchte ich dazu eines sagen: Echte Wahlfreiheit kann es nur mit einer Ganztagesbetreuung geben und nicht mit einer Ganztagesschule. Denn Ganztagesschulen bedeuten Anwesenheitspflicht. Das heißt das Ende für Musikschulen. Das heißt das Ende für Sportvereine, die vorher so gelobt wurden. Das ist das Ende für Ehrenamt, für Freiwilligenwesen. Allein bei der Feuerwehr – wir haben uns das angeschaut. Jetzt kann man das mit Wien vergleichen. In Wien gibt es zwei Freiwillige Feuerwehren. In Niederösterreich sind es 1.700 Freiwillige Feuerwehren mit 99.000 Mitglieder. Wenn man da schaut, wie viele Jugendmitglieder die auch haben in der Feuerwehrjugend, stellen wir fest: Es sind 6.000 Mitglieder. Und auch für die würde es bedeuten, dass sie am Ende des Tages nicht mehr die Jugendlichen betreuen können. Auch wenn es um die Digitalisierung geht – auch das haben wir uns genau angeschaut in Kindergärten: Dann kann man auch hier sagen: Ja, auch hier tun wir, was wir tun können, um den digitalen Wandel auch in unseren Kindergärten so gut es geht zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP.) Einige Beispiele dazu: Auf der einen Seite habe wir das „noeKIGAnet“ aus der Taufe gehoben, um die Verwaltung und Kommunikation in und unter den Kindergärten zu gestalten. Es gibt School- und KidsFox, die sich auch sehr großer Beliebtheit erfreuen und weitaus genutzt werden. Wir haben Schul- und Kindergartenfondslizenzen in allen Schulen für Online-Systeme oder wenn wir jetzt wieder auf den Kindergarten explizit schauen, diese „Bee-Bods“, wo Kinder bereits im Kindergartenalter lernen zu programmieren, die Abläufe zu lernen und auch hier auf das digitale Zeitalter vorbereitet werden. Eines möchte ich ganz zum Schluss noch sagen, weil es mir auch wichtig ist und auch ein persönliches Anliegen ist: Ich weiß, die letzten Wochen und Monate waren auch für unsere Pädagoginnen und Pädagogen, waren auch für die Hilfs- und für die Stützkräfte in unseren niederösterreichischen Kindergärten mehr als fordernd. Daher möchte ich an dieser Stelle ein ganz, ganz großes „Dankeschön“ sagen für diese tolle Arbeit, die vor Ort geleistet wird. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)