Redebeitrag von Ing. Franz Rennhofer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Rennhofer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Landesrätinnen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Unser Thema Nr. 1 ist die Arbeit: Arbeit schaffen, Arbeit sichern, Arbeit finden. Deshalb lautet das Motto: „Alles für die Arbeit und für den Aufschwung.“ Wir werden mit dem Budget 31 Millionen Euro in Arbeitsmarktmaßnahmen investieren und das sind um 50 % mehr als 2018. Daher können wir sagen: Wir sind vergleichsweise gut durch diese wirtschaftliche Krise hindurchgekommen: weil wir frühzeitig Maßnahmen eingeleitet haben, um die Auswirkungen der Pandemie abzufedern, weil wir das erste Land waren, das Soforthilfe für unsere Unternehmer gewährt hat und weil wir ein blau-gelbes Konjunkturprogramm aufgestellt haben, mit 230 Millionen Euro umgesetzt. Das hat Investitionen von einer halben Milliarden ausgelöst. Und: Gemeinsam mit den Sozialpartnern und dem AMS NÖ haben wir rund 100 Millionen in einem Arbeitsmarktpaket erarbeitet. Den Erfolg der Maßnahmen belegen auch die Fakten. Niederösterreich ist das Bundesland, das am besten durch diese Krise gekommen ist. Die deutliche Erholung am Arbeitsmarkt setzt sich nach den vergangenen Monaten auch im Oktober fort. Ende Oktober waren insgesamt 41.000 Personen arbeitslos. Selbstverständlich jeder einzelne zu viel, keine Frage, aber es ist ein Minus von 24% im Vergleich zum Oktober 2020. Wenn Sie jetzt sagen: „Ok, 2020 war kein normaler Oktober“, dann bedeutet das aber auch ein Minus von 10 % im Vergleich zum Oktober 2019 – also vor der Pandemie. Die Arbeitslosenquote ist mit 6 % fast so niedrig wie zuletzt vor 10 Jahren. In einigen nieder­österreichischen Bezirken gibt es bereits Vollbeschäftigung – nämlich die Arbeitslosenquote unter 3 % und das bedeutet Vollbeschäftigung. Etwa im Bezirk Horn, in Waidhofen an der Ybbs mit 2 ½ % im September, im Bezirk Zwettl mit 2,6 %, im Bezirk Melk mit 3 % … also hier deutlich auf Vollbeschäftigungsniveau. Oder im Bezirk Waidhofen an der Thaya liegt die Arbeitslosenquote bei 3,9 %. Das war zuletzt vor 39 Jahren in diesem Bezirk so niedrig. Meine Damen und Herren, was erfreulich ist, das ist auch der Rückgang bei den Jugendlichen. Die Jugendlichen hatten mit Abstand, mit 29,3 %, den stärksten Rückgang im Vergleich zum Vorkrisenniveau und hier auch ein klares Minus von 21 %. Wir sehen aber sehr wohl die Herausforderung bei den Langzeitarbeitslosen. Aber auch hier gibt es eine Reduktion, nämlich um 11 %. Das heißt, dass die gemeinsamen Programme zwischen dem Land NÖ und dem AMS hier wirklich wirken. Zusätzlich dürfen wir feststellen, dass wir heuer und im kommenden Jahr ein Wirtschaftswachstum von 4,8 % haben werden und das wirkt sich natürlich auch sehr, sehr positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Daher können wir wirklich feststellen: Mit diesem Budget werden wir auch in Zukunft eine gute Entwicklung am Arbeitsmarkt erleben. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)