Redebeitrag von René Lobner  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Lobner (ÖVP): Danke, Herr Präsident. Ich berichte, wie eingefordert, zum Bereichsbudget der Gruppe 0, Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung. Diese enthält Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen für den Landtag, die Landesregierung, das Amt der Landesregierung, die Bezirkshauptmannschaften, die Sonderämter und Gerichte, sonstige Aufgaben der allgemeinen Verwaltung, die Personalvertretung ohne Landeslehrer, die Pensionen ohne Landeslehrer, soweit nicht aufgeteilt und die Personalbetreuung.

Im Ergebnishaushalt des Voranschlags 2022 stehen Erträge von 372.870.900 Euro Aufwendungen von 1.618.443.600 Euro gegenüber. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen beträgt 20,47 %.

Im Finanzierungshaushalt des Voranschlags 2022 stehen Einzahlungen von 119.644.300 Euro Auszahlungen von 948.611.000 Euro gegenüber. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen beträgt hier 12,28 %.

Im Ergebnishaushalt des Voranschlags 2023 stehen Erträge von 380.160.200 Euro Aufwendungen von 1.467.361.200 Euro gegenüber. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen beträgt 18,53 %.

Im Finanzierungshaushalt des Voranschlags 2023 stehen Einzahlungen von 117.773.600 Euro, Auszahlungen von 964.817.600 Euro gegenüber. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen beträgt 12,53 %.

Ich stelle daher den Antrag das Bereichsbudget der Gruppe 0, Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung des Voranschlags 2022 mit Erträgen von 372.870.900 Euro und Einzahlungen von 119.644.300 Euro sowie mit Aufwendungen von 1.618.443.600 Euro und Auszahlungen von 948.611.000 Euro und das Bereichsbudget der Gruppe 0, Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung des Voranschlags 2023 mit Erträgen von 380.160.200 Euro und Einzahlungen von 117.773.600 Euro sowie mit Aufwendungen von 1.467.361.200 Euro und Auszahlungen von 964.817.600 Euro zu genehmigen. Ich bitte die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.