Redebeitrag von Christian Gepp, MSc  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gepp, MSc(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen! Ich darf zur Gruppe 4 sprechen, beginne mit Bedarfsplan für Menschen mit Körper- und Sinnesbehinderungen in Niederösterreich. Gemeinsam mit der Wirtschaftsuniversität Wien wurde seitens des Landes NÖ eine Studie beauftragt, unter anderem mit folgenden Zielen: die Ermittlungen des Ist-Standes von Menschen mit körperlicher Behinderung, Sinnesbehinderungen oder Mehrfachbehinderungen in Niederösterreich sowie die Prognose von deren Anzahl bis zum Jahr 2030; die Ermittlungen des Schweregrades der Behinderungen und daraus abgeleitet des Unterstützungsumfanges; die Ermittlungen der jetzt sowie zukünftigen Bedarfs an Hilfsmittel. Die Zielgruppe umfasst im Jahr 2018 18.507 Personen bzw. 1,11 % der niederösterreichischen Bevölkerung. Bis zum Jahr 2030 wird die relevante Personenanzahl insgesamt 20.275 Personen betragen. Dieser Anstieg entspricht dem allgemeinen Bevölkerungswachstum in Niederösterreich. Das Land NÖ hat im Jahr 2019 1,4 Millionen Euro Zuschüsse für unterschiedliche Hilfsmittel gewährt. Hörfrühförderungen gibt es ein neues Angebot seit dem Sommer 2020. Für die Zielgruppe Kinder mit Hörbeeinträchtigung, insbesondere Schwerhörigkeit oder Gehörlosigkeit, werden diese bis zum Schuleintritt begleitet. Aktuell werden 19 Kinder betreut und weiter 12 Kinder starten. Jährliche Kosten dafür sind 277.000 Euro sowie wurde eine einmalige Subvention von 41.000 Euro gewährt. Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedürfnissen: Aufgrund des Bedarfes wurden zwei Projekte erarbeitet, die eine stationäre Versorgung für Kinder mit psychischen Beeinträchtigungen und/oder intellektueller Behinderungen und massiven Verhaltensauffälligkeiten ermöglichen. Am Standort in der Marktgemeinde Ybbsitz für fünf Betreuungsplätze ist die Startphase gut verlaufen und die Einrichtung ist voll belegt. Für den Süden Niederösterreichs soll Gleiches entstehen und die Suche nach einem Standort läuft. Covid-19-Maßnahmen in der Behindertenhilfe: Zum Schutz der zu betreuenden Personen wurde seitens des Landes NÖ dringend empfohlen, den Betrieb der Tagesstätten auf ein Minimum zu beschränken. Für jene Klientinnen, die tagsüber nicht von zu Hause aus betreut werden konnten, war jedoch ein Notbetrieb in den Tagesstätten eingerichtet. Die Tage, an denen sich die Klientinnen aufgrund der Corona-Virus-Situation nicht in den Tagesstätten bzw. in den Wohneinrichtungen befanden, wurden an anwesend gewertet und es erfolgte da durch das Land NÖ keine Reduzierung der Pauschalzahlungen. Die Klientinnen bzw. derer unterhaltspflichtige Angehörige hatten aber für Zeiten, in denen keine Betreuung in einer Einrichtung stattfindet, keinen Kostenbeitrag zu leisten. In Kooperation mit dem Landessanitätsstab wurde für ca. 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behinderteneinrichtungen PCR-Testungen organisiert. Mit Anfang April 2020 wurde als wöchentlich tagendes Gremium eine Videokonferenz mit Vertretern der Träger der Freien Wohlfahrt geschaffen. Dieser wöchentliche Austausch hat wesentlich zur Einbindung der Träger bei den Entscheidungsfindungen bzw. zur Informationsweitergabe beigetragen und steht sinnbildlich für ein konstruktives Miteinander dem Land NÖ und den privaten Trägerorganisationen im Sozialbereich. Ich bedanke mich bei allen handelnden Personen sehr, sehr herzlich für ihr Engagement. (Beifall bei der ÖVP.)