Redebeitrag von Hermann Hauer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Hauer(ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Regierungsmitglieder! Hoher Landtag! Auch ich darf mich kurz zum Thema „Sicherheit“ zu Wort melden. Ein Leben in größtmöglicher Sicherheit ist ein elementares Grundbedürfnis jedes Menschen. Gerade bei der Verlässlichkeit und der Bekenntnis zur Sicherheit können sich die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher gut aufgehoben fühlen und auch auf uns verlassen. Im Interesse der Sicherheit der Kriminalität kann man nie genug tun. Aber wir können, so meine ich, mit Fug und Recht behaupten: In Niederösterreich wird alles erdenkliche zur Sicherheit getan. Es wurde ja auch von den Vorrednern angesprochen. Ich denke, ein gutes Beispiel dafür ist die Installierung der Flugeinsatzstelle in Wiener Neustadt, denn mit dieser Installierung entstehen optimal Rahmenbedingungen für Flugbetrieb, für Wartung für die Hubschrauberschule, für die Qualität des breitgefächerten Einsatzspektrums der Flugpolizei, die auch damit gewährleistet wird. Es gibt eine regionale Wertschöpfung, Sicherung von Arbeitsplätzen, zusätzliche Arbeitsplätze in der Region und ich meine, vor allem für die Zusammenarbeit der Blaulichtorganisationen, Feuerwehr, Bergrettung … ist diese von größter Bedeutung. Ich spreche hier nicht nur den Waldbrand in Hirschwang an, sondern ich spreche auch die Waldbrände in Föhrenwald an. Man kann dieses „Danke“ nicht oft genug sagen. Der Bürgermeister von Ternitz, Kollege Dworak, hat einmal gesagt: „Man braucht nicht „Danke“ sagen. Da haben die alle schon einen „Buglkorb“ davon.“ Ich glaube, man kann ruhig „Danke“ sagen an alle Einsatzkräfte und vor allem aber auch an die Piloten. Die wurden heute noch nicht erwähnt. Lieber Kollege Handler, „Bundesminister a. D., Kunasek, drückt Stopptaste beim Bundesheer. Kritik an den Einsparungen.“ So viel zu den kritischen Anmerkungen. Ich glaube, dass hier gemeinsam alles getan wird, um die Sicherheit voranzutreiben. Ich habe noch ein kleines Beispiel, ist aber ein wichtiger Faktor – nämlich die Ausbildungsschiene bei der Fachhochschule Wiener Neustadt, wo auch der Lehrgang „Wirtschaftskriminalität & Cyber Crime“ auch im Sommer 2022 erweitert wird und gestartet wird. Ich glaube, das ist auch wichtig und richtig, denn die Internetkriminalität nimmt leider immer ständig zu. Die Sicherheit der Bevölkerung in Niederösterreich hat oberste Priorität und es zeigt beeindruckend, dass die Sicherheitsfamilie Niederösterreich zusammensteht. Durch die gute und verlässliche Zusammenarbeit unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sowie den Entscheidungsträgern der Landespolizeidirektion – hier gebührt dem Landespolizeidirektor Franz Popp und seinem Team ein herzliches „Dankeschön“ sowie den Entscheidungsträgern im Innenministerium mit dem Bundesminister Karl Nehammer. Hier hat Niederösterreich eine eigene Sicherheitsstrategie entwickelt und zahlreiche Maßnahmen im Bereich der inneren und äußeren Sicherheit gesetzt, um frühzeitig aktuellen Herausforderungen zu begegnen. Dafür ein herzliches „Dankeschön“. Hoher Landtag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich meine, dass wir hier in vielen Bereichen des vorliegenden Budgets einem Doppelbudget, wo der Mensch im Mittelpunkt steht – „Danke“ an unseren Finanzlandesrat Schleritzko und seinem gesamten Team – gerade zum Thema „Öffentliche Ordnung und Sicherheit“ finden wir hier wichtige Teile. Ich meine, in diesem Sinne handelt es sich um ein gutes, wohl durchdachtes Landesbudget, dem wir sehr gerne zustimmen. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)