Redebeitrag von Karl Moser  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Karl Moser (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Liebe Frau Landesrat! Frau Landesrätin! Lieber Herr Landesrat! Geschätzte Damen und Herren! Ich darf zum Thema „Wohnbau“ sprechen und vielleicht ganz kurz zunächst einmal eingangs eines festhalten: Der Wohnbau ist von zwei Dingen begleitet. Einerseits erfreulicherweise von geringen Zinsen und anderseits von gestiegenen Baukosten. Das ist natürlich weniger positiv, aber man muss das ganz einfach festhalten und zwischen den beiden Dingen muss man sich gerade in der Wohnungswirtschaft und beim Wohnungsbau bewegen. Deswegen ist es besonders wichtig, dass wir eine gute Wohnbauförderung seitens des Landes NÖ anbieten. Da muss man nochmals positiv erwähnen, dass es Landesrat Eichtinger gelungen ist, von der Europäischen Zentralbank günstige Mittel in die Wohnbauförderung miteinfließen zu lassen. Damit können wir diese günstigeren Mittel auch den Bürgerinnen und Bürgern ganz einfach beim Wohnbau weitergeben. Dankeschön, Herr Landesrat! (Beifall bei der ÖVP.) Das hat dazu geführt, dass alleine 775 Millionen Euro im Vorjahr für Wohnbau zur Verfügung gestellt wurden. Einerseits natürlich durch Direktförderung, andererseits durch Haftungsübernahmen. Liebe Damen und Herren, gerade für Menschen in unserem Land ist es wichtig im Alter die Wohnkosten zu senken. Deswegen darf ich einen Resolutionsantrag einbringen bzgl. Verkürzung des Vorsteuerberichtigungszeitraumes beim Erwerb von Mietwohnungen, Herr Kollege Landbauer, deswegen heute im Landtag, damit wir im „Miteinander“ alle mit dabei sein können und es nicht ein Parteivorschlag alleine ist. Es geht darum, dass dieses „Miteinander“ hier gelebt werden kann – ich möchte dazu einladen. Die Begründung liegt in den Händen der Damen und Herren Abgeordneten mittels meines Antrages. Daher darf ich diesen einbringen (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, an die Bundesregierung heranzutreten und die rasche Verkürzung des Vorsteuerberichtigungszeitraumes von 20 auf 10 Jahre beim Erwerb von Mietwohnungen mit Kaufoption gemäß §§ 15b ff WGG vor dem 1.4.2022 zu fordern.“

Nämlich der Zeitpunkt ist hier besonders wichtig, um den Bürgerinnen das auch zu ermöglichen. Liebe Damen und Herren, ich freue mich, dass mit der Wohnbaupolitik in Niederösterreich Impulse für die Wirtschaft ausgelöst werden können. Wir schaffen damit 30.000 Arbeitsplätze und können begleitend dazu vor allem ein klimagerechtes Bauen realisieren, ökologisches Wohnen, vor allem von Holz als Baustoff in der Wohnungswirtschaft ist für mich persönlich besonders wichtig und dass vor allem auch die Wohnungssanierung einen besonderen Stellenwert hat. Wichtig, liebe Damen und Herren, ist mir persönlich, dass die Wohnbauforschung ihren Stellenwert hat. Ich denke, dass vor allem in Zusammenhang der soziologischen, gesellschaftlichen Fragen diese Berücksichtigung dort gefunden wird und dass vor allem Themen wie „Betreutes Wohnen“, „Junges Wohnen“, nachhaltiges ökologisches Bauen im Rahmen der Wohnbauforschung auch begleitet und entwickelt wurde. Liebe Damen und Herren, die Gemeinnützige Bauwirtschaft trägt einen ganz wesentlichen Beitrag mit den Gemeinden dazu bei, dass es möglich ist gute Konzepte für die Zukunft, für zukünftiges Wohnen, für klimafreundliches Wohnen und vor allem für leistbares Wohnen für die Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Ich lade Sie ein, meinem Antrag auch die Zustimmung zu geben. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)