Redebeitrag von Gerhard Schödinger  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schödinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Landesräte! Hohes Haus! Ich möchte da einen kleinen Fokus legen auf das Thema „Asyl“, das uns zur Zeit täglich mehr bewegt. Aber ich denke, dass es auch notwendig ist, hier ein wenig die Zahlen zu betrachten. Ein Vergleich der Asylzahlen von 2015 bis heute: 2015 hatten wir 89.000 Asylwerber. Der geringste Stand war 2019 mit 12.500 Asylwerbern. Zurzeit liegen wir bei ca. im heurigen Jahr 31.000 Asylwerbern, wobei wir eine Zahl von 35 – 40.000 Asylanträge dieses Jahr gewärtigen werden können. Die monatlichen Asylantragszahlen waren relativ unterschiedlich. Bis zur Kalenderwoche 23 350 bis 450 pro Woche und steigend bis jetzt in den Oktober ca. 5.500 Asylanträge im Monat. Die Top-Nationalitäten sind Syrer und Afghanen, wobei Syrer 45 – 50 % ausmachen und Afghanen 15 – 20 %. Der Rest stammt aus Pakistan und Nordafrika. Die für unser Bundesland bedeutenden Zahlen sind die niederösterreichische und bundesweite Versorgung. Wir hatten z. B. im Jahr 1.1.2015 bundesweit 31.000 Versorgungen, Niederösterreich 4.200. Am 1.1.2.17 Höchststand mit 78.900 bundesweiten Versorgungen und in Niederösterreich 13.000. Höchststand war 2017, dann 86.000 bundesweit und 15.000 in Niederösterreich. Diese Zahlen sind zurückgegangen. Im Jahr 2020 auf 31.000 Versorgungen insgesamt bundesweit und 3.600 in Niederösterreich. Die Prognose für dieses Jahr bis Ende des Jahres sind 32.000 Asylwerber österreichweit und 3.000 in Niederösterreich. Wir haben bei der Übernahme aus den Betreuungsstellen in die nieder­österreichischen Flüchtlingsquartiere vor der Corona-Krise ca. 40 Übernahmen gehabt und seit August 2021 400 bis 450 Übernahmen pro Monat in niederösterreichische Unterkünfte. Die Quotenerfüllung in Niederösterreich liegt bei 76 bis 80 %, wobei man dazu hinzufügen muss, dass das auch die Zahlen des Aufnahmelagers Traiskirchen beinhaltet. In Traiskirchen haben wir eine maximale Aufnahmezahl von 1.800. Derzeit schwankt die Aufnahmezahl von 1.400 bis 1.600. Würden wir Traiskirchen aus dem Niederösterreichanteil herausrechnen, so hätten wir nur noch 52 bis 55 % Quotenerfüllung. Ein Punkt noch – unbegleitete Minderjährige zurzeit in Niederösterreich: ca. 120. An dieser Stelle möchte ich mich ganz besonders bei Mag. Anerinhof bedanken, der mit wirklich sehr viel Erfahrung und Gefühl dieses Problem, das ihm da jeden Tag auf den Tisch kommt, löst und sage dazu herzlich „Danke“.