Redebeitrag von Ing. Mag. Reinhard Teufel  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Mag. Teufel(FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Das Budget für den Wissenschafts- und Forschungsstandort NÖ liegt uns Freiheitlichen naturgemäß am Herzen, denn Wissenschaft und Forschung sind unabdingbar für eine erfolgreiche, zukunftsorientierte Gesellschaft. Ich will jetzt nicht nochmals auf die hilflose Corona-Politik der ÖVP und dieser ÖVP-geführten Bundesregierung thematisieren, die nur mehr für Verwirrung sorgt, demokratiepolitische Grundrechte aushöhlt und das Land in Gut und Böse spaltet, sondern das konstruktive Betonen, das gerade für die Postpandemie-Ära unabdingbar sein wird. Dazu gehören neben einer fundierten Bildung, die man an den Schulen erwirbt, auch ein breites Spektrum weiterer Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie der rasche Ausbau digitaler Infrastruktur im ländlichen Raum, um die Vermittlung von Wissen auch in Zeiten von Home Office und Fernunterricht schnell und umfassend zu gewährleisten. Wir müssen flexibel sein und auf mehrere Standbeine setzen. Wissenschaft und Forschung sind neben Fremdenverkehr, Industrie-, Land- und Forstwirtschaft und Gastronomie Säulen der Kultur Niederösterreichs. Sie sorgen zusammen für Wohlstand und damit für den sozialen Frieden in wirtschaftlich unruhigen Zeiten und sorgen für Orientierung während die Bundesregierung aktuelle Chaostage veranstaltet. (Präsident Mag. Wilfing übernimmt den Vorsitz.) Im Wissen um die Bedeutung von Forschung und der Lehre für den Standortfaktor habe ich schon bei der letzten Landtagssitzung, als es um den Vollausbau der IST-Austria gegangen ist, ein Zitat des ehemaligen deutschen Ex-Bundespräsidenten, Roman Herzog, vorangestellt (liest:)„Die Fähigkeit zur Innovation entscheidet über unser Schicksal.“ Es passt auch zu dieser Budgetdebatte. Wir Freiheitliche sind mit der Dotierung und Pflege der NÖ Forschungseinrichtungen im Großen und Ganzen zufrieden, wenngleich wir da und dort Verbesserungsbedarf erkennen. So würden wir uns eine stärkere Schwerpunktsetzung bei den sogenannten „MINT“-Fächern erwarten. Aber nichtsdestotrotz werden wir unsere Zustimmung erteilen. (Beifall bei der FPÖ.)