Redebeitrag von Anton Kasser  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kasser (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Landesrat! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Klubobmann Hundsmüller, selbstverständlich halten wir Wort und wir werden diesem Antrag auch unsere Zustimmung geben. Im Übrigen darf ich mich anschließen an alle Glückwünsche – ja bitte, gerne – (Beifall bei der ÖVP und SPÖ.) und Danksagungen, die heute an die Feuerwehren ergangen sind. Natürlich haben diese Feuerwehren in den letzten Wochen, aber immer, Großartiges geleistet – nicht nur beim Waldbrand. Ich denke besonders auch in meiner Gegend, Bezirk Amstetten, hatten wir im Juli ein wirklich heftige Starkregenereignisse. Und auch hier waren es die Feuerwehren, die zur Stelle waren. Ich habe es selbst erlebt in meiner Gemeinde: Es herrscht dann große Erleichterung, wenn die Feuerwehr kommt und die Menschen fühlen sich sicherer und geborgen und es passiert dann auch gleich Hilfe. Diese Schlagkraft hat aber auch einen guten Hintergrund: Zum einen die Ausrüstung, zum anderen ist es die Ausbildung. Wir haben in Niederösterreich die Feuerwehrschule, das NÖ Feuerwehr- und Sicherheitszentrum und das leistet hier einen großen Beitrag. Seit 1950 gibt es diese Einrichtung. Seit 1954 wird diese Schule als Anstalt des Landes geführt. Die Arbeit ist gekennzeichnet von einer modernen Arbeitsmethodik und dem Streben, alle Inhalte an den Stand der Technik und die Bedürfnisse der Feuerwehren anzupassen. Wie gut das gelingt, zeigt die Statistik. Aus dem Jahr 2020 kann ich hernehmen: Trotz der Pandemie besuchten 9.410 Feuerwehrmitglieder die Ausbildungsmodule. Zudem nutzten noch 3.340 Externe wie die EVN, die Polizei und andere Behörden das Angebot. Also insgesamt wurden rund 12.750 Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer hier aus- und weitergebildet. Ich glaube, das ist doch eine beträchtliche Zahl. 1.790 nutzten auch die Möglichkeit der Nächtigung und ich möchte auch nicht unerwähnt lassen, dass 12.000 Mittagessen ausgegeben wurden. Auch das gehört zu einer guten Ausbildung dazu und auch vielen Dank an alle, die sich hier einbringen. In der Feuerwehrschule gibt es tolle Einrichtungen. Unter anderem das Übungsdorf und acht Atemschutztrupps haben dieses Brandhaus genutzt, um sich hier wirklich im Echtbetrieb auch sich weiterzubilden. Aber es gibt auch das Sicherheitszentrum. Da wurden 174 Veranstaltungen mit 3.340 Teilnehmerinnen und Teilnehmern abgehalten. Es ist dies die Ausbildung des Katastrophenhilfsdienstes und auch der Partnerorganisationen wie z. B. die Abteilung IVW4, die NÖ Brandverhütung oder auch der Zivilschutzverband. Meine Damen und Herren, neben der guten Ausbildung unserer Feuerwehren ist im Ernstfall natürlich auch eine gute Ausrüstung notwendig. Die Finanzierung dieser Ausrüstung ist natürlich für alle Betroffenen eine Herausforderung: für die Feuerwehren, das Land und auch besonders für die Gemeinden. Darum hat gerade die Rückerstattung der Umsatzsteuer große Hilfe erwiesen. Bis zum Oktober 2021 wurden rund 4,1 Millionen Euro an Umsatzsteuer an das Land NÖ, an die Gemeinden und die Feuerwehren rückerstattet. Ich darf mich im Namen der Gemeinden und der Feuerwehren bei unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und beim Stellvertreter Stephan Pernkopf für diese Unterstützung herzlich bedanken. Ich darf dazu eine Resolution einbringen vom Kollegen Dorner und mir an die Bundesregierung. Die Resolution ist bekannt. Es geht darum (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, an die Bundesregierung heranzutreten und diese erneut aufzufordern, Maßnahmen zu setzen, damit die bei der Anschaffung von Pflichtausrüstung im Feuerwehrwesen anfallende Umsatzsteuer finanziell ersetzt wird.“

Ich bitte dafür um Ihre Zustimmung, darf mich bei allen Verantwortlichen des Feuerwehrwesens für ihre großartige Arbeit in der Aus- und Weiterbildung herzlich bedanken, bei allen 10.000 Schulungsteilnehmerinnen und Schulungsteilnehmern, für die Zeit, die sie aufwenden und natürlich ihre Ausbildungen zum Wohl der Bürger auch in Anspruch nehmen. Das verdient unseren Respekt und unsere Anerkennung. Dankesehr. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Rosenmaier.)