Redebeitrag von Dr. Martin Michalitsch  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Michalitsch(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich freue mich, dass ich den Teilbereich Verwaltung jetzt eröffnen darf – ein wichtiges Kapitel. Gleich zu Beginn möchte ich auf das eingehen, was die Kollegin Collini da bezüglich der Zahlenentwicklung im Landesdienst von sich gegeben hat. Ich schaue heute in den Dienstpostenplan für die zwei Jahre, der uns vorliegt (Unruhe bei Abg. Mag. Collini.) und da ist tatsächlich eine Steigerung von 43,5 Dienst­posten vorgesehen. Wenn man es genauer anschaut, sieht man, dass in der Hoheitsverwaltung – also Regierungsviertel und Bezirkshauptmannschaften – plus 25 Dienstposten sind. Da ist aber drinnen auch die Eingliederung der Forschungs- und Bildungsgesellschaft. Wenn Sie sich erinnern: In den letzten 20 Jahren von 200 auf 24.000 Studenten – also da ist natürlich auch im Overhead einiges notwendig und sehr erfolgreich. Was sie nicht gesagt hat ist, dass im Straßendienst 29 Dienstposten eingespart werden konnten durch Umstrukturierungen und im Kindergartenbereich 59 Dienstposten plus. Das heißt, hier ist einfach die Aufstockung dort, wo wir es brauchen, weil wir immer mehr Kinderbetreuung haben. Insgesamt schaut es eben so aus, wie ich das jetzt sage: Eine Verlagerung hin zu den Menschen und eine effiziente und gute Verwaltung. Der Landesdienst hat sich so etwas, wie hier geboten wurde, nicht verdient. (Beifall bei der ÖVP.) Es freut mich auch, dass die Kollegin Suchan-Mayr erwähnt hat aus ihrer Gemeindesicht, wie gut die Arbeit an den Bezirkshauptmannschaften geleistet wird in der ganzen Corona-Bekämpfung. Das möchte ich als kurzes Exempel für die Leistungsfähigkeit des Landesdienstes hervorheben. Es hat uns die Pandemie natürlich vom ersten Auftreten Ende 2019, der Meldungen aus China, bis zum Lockdown ziemlich flott ganz Europa, die ganze Welt erwischt. Im Landesdienst wurden blitzartig Stäbe gebildet hier im Sanitätsstab und in den Bezirkshauptmannschaften, Verstärkung der betroffenen Dienststellen, Impfzentren wurden letztlich vom Roten Kreuz übernommen und als Landesstellen geführt, interne Umschichtungen, Mehrdienstleistungen. Es sind insgesamt nach dem Epidemiegesetz 4.400 Personen aufgenommen worden fürs Contact Tracing und für die Impfzentren. Das heißt, die Personalverwaltung im Land hier und auf den Bezirkshauptmannschaften hat ein Viertel des bestehenden Personals innerhalb weniger Wochen aufgenommen. Es ist das Home Office oder mobiles Arbeiten in kürzester Zeit von einer Woche auf die andere eingeführt worden und die Digitalisierung hat es ermöglicht, dass das auch gut funktioniert hat. Also ich muss sagen: Da ist wirklich etwas gelungen. Da kann man auch stolz sein und auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz herzlich „Danke“ sagen. (Beifall bei der ÖVP.) Ich möchte noch eine Zahl nennen: Absonderungsbescheide – also nach dem Epidemiegesetz – bis Mitte November: 583.000 Verkehrsbeschränkungsbescheide, 101.000 Akten, bisher 990.000. Also das ist eine unglaubliche Zahl, die da nachvollziehbar und rechtskonform abgearbeitet werden musste. Da möchte ich den Herrn Amtsdirektor Werner Trock nennen. Ich möchte den Johann Zöhling nennen, der die Dienstnehmerseite in der ganzen Entwicklung inne hat. Ich möchte aber auch unsere ganze IT-Abteilung nennen, insbesondere auch die Kollegen Ing. Reinhold Baumann und Thomas Mayer. Die haben ein Programm gestrickt, das das erst ermöglicht, dass das alles automatisiert ist. Das heißt: Unglaublich effizienter Einsatz der Arbeitskraft und ein tolles Ergebnis. „Danke“ diesen Kollegen. (Beifall bei der ÖVP.) Aus eigener Erfahrung weiß ich auch wie viel für Schutz und Gesundheit der Mitarbeiter zu bewältigen war. Es mussten für alle Mitarbeiter von Handdesinfektionsmittel, Schutzmasken, Plexiglas, Schutzhandschuhe, Gesichtsvisiere, Masken aller Kategorien beschafft und verteilt werden. Bei einem Betrieb, der letztlich – wenn ich jetzt die 1.000 Kindergärten dazunehme, die Straßendienststellen … also das ist eine unglaubliche dezentrale Aufgabe gewesen, die hier geleistet wurde. Da haben alle zusammengewirkt. Der Straßendienst hat transportiert, die Kindergärtnerinnen haben übernommen, der Herbert Häusler von der WST8 im Transport, der Friedl Käfer in der Lagerhaltung entgegennehmen von Lieferungen – es war ja nicht so, dass die alle immer gleich so dahergekommen sind, diese Maskenlieferungen, wie man sie wollte, der Dr. Tretzmüller mit der ganzen Beschaffung – also da ist wirklich viel geleistet worden. Ich möchte mich aus Zeitgründen jetzt nur auf dieses Thema beschränken, aber ich glaube, dass wir sehen, dass der Landesdienst flexibel ist, leistungsfähig ist, motiviert und ich glaube, dass wir da allen Kollegen danken können. Das Budget ist eine Basis, dass weiter gute Arbeit für Land und Leute, auch von den Kolleginnen und Kollegen, geleistet werden kann. Herzlichen Dank und alles Gute für die weitere Arbeit. (Beifall bei der ÖVP.)