Redebeitrag von Josef Edlinger  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Edlinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Viele Dinge lernen wir dann erst schätzen, wenn wir sie nicht mehr haben. Das Thema „Sicherheit“ ist ein sehr umfassendes Thema, das weit über die Dinge hinausgeht, die wir üblicherweise mit Sicherheit verbinden. Dazu gehört auch die Sicherheit einer funktionierenden Infrastruktur, die Sicherheit einer funktionierenden Gesundheitsversorgung und vieles anderes mehr. Was dafür notwendig ist, diese Dinge des täglichen Lebens, der Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten, dazu ist die Zusammenarbeit und die Mitarbeit von vielen Ämtern, Organisationen und Behörden notwendig. Die Gemeinden tragen hier besondere Aufgaben. Die Polizei, die Rettungsorganisationen, viele Verbände, die Freiwilligen Feuerwehren und auch das Österreichische Bundesheer ist ein wesentlicher Partner, wenn es darum geht, die Sicherheit nach innen und nach außen zu gewährleisten. Das Österreichische Bundesheer ist auch ein verlässlicher Partner im Katastropheneinsatz und wir haben es vom Vorredner gehört: Der Waldbrandeinsatz am Schneeberg hat auch hier alle Einsatzkräfte besonders gefordert. Dem Österreichischen Bundesheer ist es hier neben der Koordinierung der internationalen Einsatzkräfte in der Luft auch gelungen, mit ihren Einsatzkräften, Fahrzeugen und Gerätschaften hier in diesem unwegsamen Gelände diesen Einsatz entsprechend abzuwickeln in Zusammenarbeit mit allen anderen Einsatzkräften. Es wurden hier die Hilfskräfte und Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren im unwegsamen Gelände transportiert. Es wurden von den Gerätschaften des Österreichischen Bundesheeres über vier Millionen Liter Löschwasser abgeworfen, in 275 Flugstunden. Das Österreichische Bundesheer ist auch im Assistenzeinsatz immer wieder gefragt zur Sicherung unserer Grenzen. Es war auch im Assistenzeinsatz bei der Bekämpfung der Corona-Krise – ein wichtiger und verlässlicher Partner. Die fachliche Unterstützung durch die Spezialkräfte der ABC-Abwehrtruppe z. B. bei Dekontamination und ähnlichen Dingen war auf der einen Seite gefragt genauso wie die Einsatzkräfte eingesetzt waren im Contact Tracing, bei der Organisation und Durchführung der Impfstraßen und Teststraßen und in der Beratung und Durchführung der Impflogistik. Wir haben mit dem Österreichischen Bundesheer hier stets einen verlässlichen Partner, der wichtig ist, der für das Sicherheitsgefühl und das Sicherheitsdenken, das wir in unserem Land Gott sei Dank erleben dürfen, auch einen wesentlichen Beitrag leistet. Es wurde angesprochen: Viele tragen dazu bei, dass wir als Sicherheitsfamilie Niederösterreich diesen Standard in unserem Land erleben dürfen. Das soll auch in Zukunft so sein. Das ist die Bitte an alle, die hier beruflich, freiwillig und ehrenamtlich in diesem Bereich tätig sind. Ein herzliches „Dankeschön“ für die bisherige Arbeit, damit diese Sicherheitsfamilie Niederösterreich auch in Zukunft tätig sein kann. Herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP.)