Redebeitrag von Christoph Kainz  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kainz(ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Sicherheit ist mit Sicherheit ein Thema, das ein sehr umfassendes Thema ist und Sicherheit steht auch auf der Prioritätenliste der Menschen und der Bürger ganz, ganz oben. Jeder sehnt sich nach Sicherheit. Niederösterreich zählt sicher zu den sichersten Ländern. Da sind unsere Blaulichtorganisationen garantiert Garant dafür, die 24 Stunden, 7 Tage in der Woche und 365 Tage im Jahr höchst professionell für Sicherheit sorgen. „Danke“ an dieser Stelle an alle, die hier ihren Beitrag leisten. Aber: Sicherheit geht auch jeden und jede Bürgerin etwas an. Da bin ich durchaus bei einem Kernthema von mir – beim Zivilschutz. Manche Menschen glauben, dass sie unter einem Glassturz leben, dass ihnen nichts passieren kann. Gerade die Eigenverantwortung ist etwas, die Prävention, wo wir überzeugt sind, dass wenn man sich im Vorfeld mit Schadens­ereignissen auseinandersetzt, dann auch Schaden minimiert werden kann. Gerade auch die Pandemie hat in den letzten eineinhalb Jahren gezeigt, dass die Zivilgesellschaft auch ein sehr starkes Zeichen gesetzt hat, dass Hilfsdienste in den Gemeinden, Strukturen in den Gemeinden auch sozusagen hier ihren Beitrag geleistet haben. Eine Struktur und Organisation – wir feiern heuer 60 Jahre NÖ Zivilschutzverband – und auch mit der Initiative „Füreinander Niederösterreich“ haben wir in den letzten eineinhalb Jahren gezeigt, dass wir einerseits unsere Kernkompetenzen, unsere Kernthemen – nämlich die Präventionsarbeit – weiter aufrechterhalten, aber zum Zweiten auch auf neue Herausforderungen eingehen sollen. Eine neue Herausforderung, die uns zwar nicht neu ist, aber die garantiert auch mit dem Jänner 2019 in den Köpfen der Menschen, glaube ich, stärker in deren Mittelfeld gerückt ist, ist Blackout. Blackout ist ein längerer Stromausfall und das europäische Stromnetz war im Jänner 2019 durchaus besonders gefordert. Wir sind an einem Blackout vorbeigeschrammt. Deswegen ist hier die Präventionsarbeit auch, die Menschen darauf zu sensibilisieren. Das tun wir in Niederösterreich. Wir haben auch hier im Landtag „Blackout“ schon öfters diskutiert. Wir haben uns darauf vorbereitet und wir haben auch unseren Beitrag geleistet. Der Zivilschutzverband, die eNu, die A1, die EVN … wir sitzen permanent zusammen und werden jetzt in jeder Hauptregion auch zwei Gemeinden sozusagen modellhaft für eine autarke Einrichtung in der Gemeinde, wo Bürger dann als Sicherheitsinsel dieses Gebäude auch besuchen können, ausstatten. Es gibt auch umfassende Druckwerte, Informationsratgeber zum Thema „Blackout“. Deswegen werden wir auch, weil hier das Land NÖ gemeinsam mit seinen Partnern auch schon viele, viele Aktivitäten setzt und sich hier gut vorbereitet, diesen Resolutionsantrag der Freiheitlichen Partei ablehnen. Ich möchte aber in diesem Zusammenhang auch „Danke“ sagen an das Bundesland Niederösterreich, dem Sicherheit ein wichtiges Anliegen ist, aber auch die Präventionsarbeit ein wichtiges Anliegen ist. „Danke“ an Johanna Mikl-Leitner, aber auch an Stephan Pernkopf. Im Budget sieht man ja auch, dass die Geldmittel für den Zivilschutzverband gestärkt und mehr geworden sind. Starkregenereignisse, Fachenqueten und auf ein Thema möchte ich noch eingehen: 2.500 Sirenen werden zukünftig modernisiert und digitalisiert. 4,1 Millionen Euro stehen hier zur Verfügung. Deswegen werden wir diesem Budget die Zustimmung geben. (Beifall bei der ÖVP.)