Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren Landesräte! Hohes Haus! Ich spreche zur Gruppe 1 als Hauptredner. Ich werde mich ganz kurz halten. Die Gruppe umfasst ja auch nur 28,4 Millionen Euro. Das sind 1,3 LWK-Einheiten. Sie wissen ja: Bei mir ist eine LWK-Einheit der Betrag, den wir jedes Jahr der Landwirtschaftskammer als Subvention hineinstopfen. Niederösterreich ist ein Land, in dem Sicherheit und Ordnung herrscht. Da gebe ich dem Kollegen Heinreichsberger recht. Und damit das auch so bleibt, budgetieren wir hier nichts zusätzlich. Blackout, Hochwasser, Katastrophen … gibt es bei uns nicht. Oder doch? Ah, da hat die Rax gebrannt. Eigentlich war es nicht die Rax, sondern der Schneeberg. Auch ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Freiwilligen, Feuerwehrleuten und anderen Helfern bedanken, die dort im Einsatz waren. Ich habe auch die Gelegenheit gehabt mit einigen von ihnen zu sprechen. Die haben mir dann auch gesagt, dass der eigentliche Umschwung dadurch gekommen ist, dass italienische Löschflugzeuge zum Einsatz gekommen sind und die hätten dann die Wende gebracht. Es ist für mich eigentlich sehr erfreulich so etwas zu hören. Das zeigt nämlich die Vorteile der EU-Integration und dass wir viel weiter kommen, wenn nicht jeder seinen eigenen Schrebergarten bewirtschaftet, sondern dass wir auch ein bisschen über den Tellerrand hinausblicken. Also wenn es um mehr Integration innerhalb der EU geht, dann bitte gerne mehr davon und machen wir das öfter. (Beifall bei den NEOS.) Angesichts der Budgetansätze in dieser Gruppe – ich habe es eingangs erwähnt – wir finden übrigens dasselbe auch im Bereich „Umweltschutz“, hat man den Eindruck, dass für die Landesregierung die Klimakrise bereits beendet ist. Das ist irgendwie ein Fall von Realitätsverlust, den ich nicht teile. Aber vielleicht kommt ja im Zuge der neuen Landesstrategie „Mein Land denkt an morgen“ ein Umdenken. Dankeschön. (Beifall bei den NEOS.)