Redebeitrag von Karl Moser  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschläge des Landes Niederösterreich für die Jahre 2022 und 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Karl Moser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Liebe Damen und Herren des Hohen Hauses! Wenn wir zum Bereich Bildung kommen, darf ich vor allem die Infrastruktur ansprechen, was vor allem von den Gemeinden geleistet wird in Zusammenhang mit Unterstützung aus dem Schul- und Kindergartenfonds. Es ist so, dass die Gemeinden als Schulerhalter und die Schulgemeinden insgesamt als Erhalter von Allgemeinen Pflichtschulen, von öffentlichen Kindergärten, von Tagesbetreuungseinrichtungen und Hort unterstützt werden – in der Regel zu 25 % - wenn es darum geht, aus dem Schul- und Kindergartenfonds Gelder für die Investitionen zu beanspruchen. Diese Investitionen sind im Wesentlichen für bauliche Maßnahmen, für Ankauf von Gebäuden und Baugebäudeteilen, für energietechnische Maßnahmen, für Einrichtungsgegenstände, Anschaffung von EDV-Geräten, vor allem die Digitalisierung entsprechend voranzutreiben und vor allem jetzt gerade in der jüngsten Zeit auch … die CO2 Messgeräte wurden angeschafft. Ich denke, dass das wichtige Investitionen sind. Ich darf hier festhalten, dass in unserem Doppelbudget jährlich etwa 41,4 Millionen Euro im Rahmen des Schul- und Kindergartenfonds zur Verfügung stehen und es geht hier darum, dass zwei Drittel aus Gemeindemittel, ein Drittel aus Landesmittel in diesen Fonds hier gemeinsam finanziert werden. Zum Zweiten darf ich festhalten – es ist glaube ich sehr positiv zu erwähnen – dass wir Schwerpunktschulen in unserem Lande haben. Die neuen Mittelschulen, die sich mit entsprechenden Spezialgebieten beschäftigen. Diese zusätzlichen Schwerpunkte über Musik, über Sport, über Naturwissenschaft bis hin zur Gesundheit und Soziales bis hin zur Digitalisierung … all das sind wesentliche Punkte, wo die Qualität der neuen Mittelschulen entsprechend gehoben wird. Vor allem möchte ich gerade in diesem Zusammenhang nochmals die Digitalisierungsoffensive erwähnen. Aber wir haben auch – und das muss man nochmal deutlich sagen – das klare politische Ziel, dass in jeder Gemeinde mindestens ein Volksschulstandort bestehen bleibt und dazu und auch zur Finanzierung und zur Ermöglichung der Schwerpunkte finanziert das Land zusätzlich zu den zugeteilten Lehrstellen 200 Arbeitsplätze etwa zusätzlich in den Schulen – also Vollzeitäquivalente. Das, glaube ich, ist ein ganz wichtiges Zeichen, dass das Land NÖ einen besonderen Wert legt, dass die Ausbildung für die Jugendlichen nämlich wohnortnahe auch in Zukunft ermöglicht werden kann. Ganz wichtig ist mir in dem Zusammenhang, dass vor allem diese Schnittstellenfrage Kindergarten – Volksschule – Neue Mittelschule bis hin zu höheren Schulen sehr intensiv bearbeitet wird. Ich habe selber bei mir in der Gemeinde eine sogenannte „Campuslösung“. Das ist nicht nur ein Gebäude, sondern da geht es darum ,die Schnittstellen zwischen den jeweiligen Schulbereichen zu reduzieren, diese Schnittstellen zu Nahtstellen zu machen und diese Nahtstellen möglichst für die Kinder wenig spürbar erscheinen zu lassen. Ich denke, das hebt die Qualität vor allem beim Schulwechsel oder beim Ausbildungswechsel vom Kindergarten in Volksschule und dann wieder von Volksschule in die Neue Mittelschule. Liebe Damen und Herren, in diesem Rahmen, glaube ich, ist es uns wichtig, dass diese Finanzierung auch im Doppelbudget ihre Grundlage hat, möchte aber erwähnen: Das Wichtige ist natürlich, dass die Gemeinden gemeinsam mit dem Land die Voraussetzungen schaffen, sozusagen die Bühne bauen, um arbeiten zu können. Aber noch viel wichtiger ist es, dass sich die Schülerinnen und Schüler, vor allem in der Schulgemeinschaft dort auch wohlfühlen. Es wird Großartiges geleistet gemeinsam mit den Eltern, gerade mit der Frage Bekämpfung der Covid-Pandemie. Ich möchte hier an dieser Stelle wirklich allen Eltern, den Schülern für das Gesamtverständnis danken und insbesondere wird von den Lehrkräften, von der Direktion an bis zu allen in der Schule tätigen Personen in der Schulgemeinschaft den Lehrkräften ganz einfach ein großes „Dankeschön“ ausgesprochen. Sie haben wirklich unsere Wertschätzung, weil sie leisten Großartiges. Ich weiß das. Meine beiden Enkelkinder gehen auch derzeit in die Volksschule. Was hier Großes geleistet wird, ist wirklich bewundernswert. Daher ein „Dankeschön“ an die Lehrkräfte. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)