Redebeitrag von Kathrin Schindele  Aktuelle Stunde betreffend KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten – Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schindele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Regierungsmitglieder! Hoher Landtag! Herr Kollege Ebner, ich schätze dich sehr und ich weiß, du schätzt mich auch (Heiterkeit im Hohen Hause.), aber das sage ich jetzt nur, weil ich mir denken kann, dass du vielleicht hinausschreien wirst. KURZ mal aufgehetzt? Das war der erste Teil dieser Aktuellen Stunde und ich muss ehrlich sagen, mich interessiert noch immer die Antwort auf diese Frage. Weil „KURZ mal aufgehetzt?“ Das war der erste Satz. Ich verstehe wirklich nicht, Herr Kollege Ebner, dass du nicht wütend bist. Ich kenne dich nämlich ganz anders. Weil ich war und bin wirklich noch entsetzt darüber, als ich erfahren habe, dass 1,2 Milliarden Euro für Kinder aufgrund von Machtgier eures Alt-Bundeskanzlers Kurz verhindert wurden, dass Familien um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf beraubt wurden. Und du warst heute wirklich sehr ruhig für mich. Da könnte ein bisschen ein falscher Eindruck entstehen. Was wir auch nicht gewusst haben ist, dass die Kinderbetreuung ein reines Bundesthema ist. Ich glaube, das ist uns allen hier herinnen neu. Aber jetzt geht es noch einmal um die 1,2 Milliarden Euro und punkto möglicher Aufhetzung der ÖVP Niederösterreich und um Aufklärung. Deswegen möchte ich als gewählte Volksvertreterin, als Pädagogin, als Steuerzahlerin wissen: Ja oder nein? War die ÖVP Niederösterreich, die blau-gelbe ÖVP Niederösterreich durch Kurz aufgehetzt? Ja oder nein? Falls ja, dann wäre eine Entschuldigung das mindeste, gefolgt von einer lückenlosen Aufklärung und dem sofortigen Zurverfügungstellen der verhinderten Gelder, damit umgehend der nächste Schritt im Kinderbetreuungsbereich gesetzt werden kann. (Beifall bei der SPÖ.) Falls nein, ein Angebot: Schließt euch doch unserer Forderung „Her mit der Kinderbetreuungsmilliarde“ an. Dann kämpfen wir miteinander für das Recht der Familien. (Beifall bei der SPÖ.) Deswegen, meine Damen und Herren der ÖVP Niederösterreich, wiederhole ich hier noch einmal meine Frage und vergessen Sie nicht: Keine Antwort ist auch eine Antwort. War die ÖVP Niederösterreich aufgehetzt? Ja oder nein? Danke. (Beifall bei der SPÖ.)