Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Bericht des Rechnungshofes betreffend frühe sprachliche Förderung in Kindergärten (Reihe Niederösterreich 2021/6)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich spreche zur Ltg.-1790, das ist der Rechnungshofbericht über die Beteiligungen in Krems. Dieser Bericht beleuchtet diese Beteiligungen auch und er zeigt das übliche wenig überraschende Bild, wenn es um soche Beteiligungen geht. Wir sehen wieder einmal Defizite bei der Strategie, kein Beteiligungsmanagement und Controlling, ein durchgängiges Berichtswesen fehlt, das Gesellschaftsrecht wird nicht wirklich ernst genommen, kein Vier-Augen-Prinzip durchgesetzt, keine Aufgabentrennung, meistens keine Mehrjahresplanung, usw., usw. Das heißt alles, was in der Privatwirtschaft selbstverständlich ist, scheint hier bei den meisten Beteiligungen Neuland zu sein. Dann gibt es noch ein paar Spezialitäten: Da stimmt bei einer Beteiligung die Höhe der Beteiligungen im Firmenbuch mit dem Rechnungsabschluss der Stadt Krems nicht zusammen. Gesellschafterzuschüsse werden ohne Beschluss rückgezahlt, variable Gehaltsbestandteile im Management werden ohne Zielvereinbarung ausbezahlt, usw. Fairerweise muss man sagen, dass die meisten Vorwürfe für die größte Beteiligung der Stadt Krems, das ist die GEDESAG, das ist eine gemeinnützige Wohnbaugesellschaft, nicht zutreffen. Aber das ist halt auch eine Aktiengesellschaft, die schon aus formellen Gründen professioneller geführt werden muss. Aber was bleibt, ist der Eindruck, dass Ausgliederungen und Beteiligungen nicht unbedingt nach strategischen Gesichtspunkten und schon gar nicht um effizienter zu arbeiten eingegangen werden. Im Sinne der Steuerzahlerinnen ist das jedenfalls in den seltensten Fällen. Es bleibt zu hoffen, dass die Rechnungshofberichte, die zum Teil repetitiv sind – wir kommen heute noch zu einem ähnlichen Bericht in der Tonart – jedoch langfristig zu Verbesserungen führen. Wir stimmen dem Bericht gerne zu und ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den NEOS.)