Redebeitrag von Jürgen Handler  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Hinterholzer u.a. betreffend Änderung des NÖ Elektrizitätswesengesetzes 2005 (NÖ EIWG 2005) und des NÖ Starkstromwegegesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Handler (FPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsident! Hoher Landtag! Zum NÖ Elektrizitätswesengesetz und NÖ Starkstromwegegesetz: Die Grundsatzbestimmungen werden im Landesrecht geändert. Es leitet sich auch sehr viel vom Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz ab, wie vorher schon angesprochen. Ich möchte aber trotzdem darauf festhalten, es ist wichtig und richtig, dass man in erneuerbare Energien investiert, sei es Windkraft, Photovoltaik, Biomasseanlage oder auch in Wasserkraft. Bei den Photovoltaikanlagen muss ich festhalten, dass hier momentan sehr viele Flächen ausgebaut werden. Man sollte hier forcieren, dass zumindest die öffentlichen Einrichtungen, sei es Bundesgebäude, Landesgebäude oder auch in Gemeinden auf den öffentlichen Dächern vorher ausgebaut wird, bevor ich hier sehr viele Grünflächen damit ausbaue usw. Was man ein bisschen vermisst in diesem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz ist gerade die Wasserkraft. Die Wasserkraft hat … von der Stromproduktion produziert sie am gleichmäßigsten und ist auch die effektivste Lösung in Bezug auf den erneuerbaren Ausbau. Es warnen auch sehr viele Ministerien davor, weil das gerade thematisch zusammenpasst, z. B. Innenministerium, aber auch das Verteidigungsministerium, vor einem Blackout und da werden immer wieder Vorträge usw. und Hinweise gemacht, was man nicht alles vorbereiten kann. Ich glaube, es ist auch wichtig, dass man da den Schritt genau bei diesem Elektrizitätswesengesetz und den Ausbau von den Stromleitungen … dass man da nachhaltig baut. Auch die ganze Energiegewinnung muss da abgestimmt werden und man muss auch die nächsten Jahre überdenken, dass man schnellstartende Gasturbinen noch immer in Betrieb lassen müsste, weil wenn der Strom ausfällt und außerhalb des Frequenzbereiches ist, ist es das, wo man am schnellsten reagieren kann, wenn die anderen technischen Mittel noch nicht heraußen sind. Im gesamten werden wir diesem Antrag zustimmen. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)