Abstimmung  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Sozialbericht 2020

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Dritte Präsidentin Mag. Renner: Die Rednerliste ist erschöpft. Die Berichterstatterin hat das Schlusswort und sie verzichtet darauf. Wir kommen daher zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-1748, Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Sozialbericht 2020. Wer für den Antrag des Sozial-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Sozial-Ausschusses:) Ich darf hier die Mehrheit bis auf die grünen Stimmen … ist dieser Antrag angenommen. Es liegt zudem ein Resolutionsantrag des Abgeordneten Pfister vor. Wer diesem Resolutionsantrag die Zustimmung geben möchte, den ersuche ich sich ebenfalls vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der SPÖ und der GRÜNEN. Das ist somit die Minderheit. (Abg. Präs. Karner: Und der fraktionslose Abgeordnete.) Entschuldigung, Herr Kollege. Und der Herr Abgeordnete Huber. Wir kommen zum Resolutionsantrag Nr. 5 der Abgeordneten Erber und Hinterholzer. Wer diesem Resolutionsantrag die Zustimmung geben möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der ÖVP, des fraktionslosen Abgeordneten, der FPÖ und der NEOS und somit ist dieser Antrag mit Mehrheit angenommen.