Redebeitrag von Dieter Dorner  Aktuelle Stunde betreffend Zu viel ist zu viel – Kostenlawine stoppen!

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dorner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich möchte ein paar Dinge klären oder richtigstellen, die da in den letzten Minuten gefallen sind. Die Abgeordnete Hinterholzer hat gesagt, wir sind abhängig von Importen, von Erdöl, Erdgas, usw. Damit hat sie natürlich recht und natürlich besteht ein Gutteil des Preises von Benzin, Diesel, Gas und auch Heizöl aus den Rohstoffpreisen. Das ist ja ganz klar. Aber vergessen wir bitte nicht die MÖSt und die Mehrwertsteuer, diese machen bei den Treibstoffen mehr als 50 % des Gesamtpreises aus. Das heißt: Jedes Mal, wenn das Öl teurer wird, freut sich der Finanzminister, dass er mehr Mehrwertsteuer verdient. Das sei einmal dazugesagt. Dann war es ganz interessant einigen Exkursen meiner Vorredner zu folgen. Der Abgeordnete Hofer-Gruber hat einen Exkurs in die Geschichte des Benzinpreisschocks der 70er-Jahre gemacht. Ok, das ist schon vorbei. Das können wir heute nicht mehr beeinflussen. Aber interessanter war die Abgeordnete Moser, die die Psychologie bemüht hat und fantasiert hat von Öko- und Klimathemen und hat ein ganz interessantes Beispiel gebracht, mit dem Zug von Gmünd im Waldviertel nach St. Pölten zu fahren. Das ist gut, dass das günstiger wird, das werden sicher einige Leute nutzen können. (Abg. Mag. Silvia Moser, MSc: Zug habe ich nicht gesagt, nur öffentlich!) Ich möchte nur festhalten: Man fährt eine Stunde 53 vom Bahnhof Gmünd zum Bahnhof St. Pölten. Man muss aber irgendwie vom Bahnhof und zum Bahnhof kommen. Also verbringe ich dann am Tag fünf, sechs Stunden nur damit, dass ich von oder zur Arbeit fahre? Das möchte ich schon festhalten, dass das zwar gut ist, dass es diese Möglichkeit gibt, dass das aber für die meisten Menschen einfach unpraktisch ist. Dann wurde der Klimabonus immer wieder erwähnt. Meine Damen und Herren, ich habe mir diese Karte, die veröffentlicht wurde, welche Gemeinden wie viel Klimabonus bekommen, einmal genauer angeschaut. Das ist ja völlig willkürlich gewählt, wer da 166 Euro und wer da 200 Euro kriegt. Eine Gemeinde, die an der Bahn liegt und zweistündlich einen Anschluss nach Wien hat, kriegt mehr als eine Gemeinde, die fernab jeglicher Bahn ist, weil man die Bahn vor 25 Jahren eingestellt hat. Verstehe ich nicht. Also das sind alles keine Schritte, die dazu führen, was wir anstreben, dass wir die Kosten, die Kostenlawine für unsere Mitbürger bremsen. (Beifall bei der FPÖ und Abg. Ing. Huber.)