Redebeitrag von Mag. Silvia Moser, MSc  Aktuelle Stunde betreffend Zu viel ist zu viel – Kostenlawine stoppen!

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Silvia Moser, MSc (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das, was Kollege Landbauer hier geschildert hat, ist ein Phänomen aus der Psychologie. Ich kenne es aus der Supervision, aus der Psychotherapie. Man ist völlig am Limit und kann sich trotzdem nicht von alten Gewohnheiten und Verhalten lösen. Mit mehr vom Gleichen versucht man verzweifelt das Gewohnte aufrecht zu halten. (Zweiter Präsident Mag. Karner übernimmt den Vorsitz.) Mehr Zeit und Energie in kaputte Beziehung, mehr Überstundeneinsatz in der Arbeit, um es doch noch zu schaffen – bis zur völligen Erschöpfung. Aber es funktioniert nicht. Das Einzige was retten würde, ist innezuhalten und einen neuen Weg zu gehen. (Unruhe bei Abg. Königsberger.) Wir GRÜNE sind mit dem Versprechen in die Regierung gegangen, dass wir auf unser Klima und auf unsere Lebensgrundlage aufpassen, dass wir gut mit unseren Ressourcen umgehen, mit dem Versprechen, dass unsere Kinder und deren Kinder noch eine gute Zukunft haben können und wir gehen neue Wege. Zwei wesentliche Weichenstellungen haben wir geschafft: Das Klimaticket und den Start in ein ökosoziales Steuersystem. Es ist höchste Zeit für ein umweltbezogenes Steuersystem. Wir nehmen damit das erste Mal unsere Lebensgrundlage, unsere Umwelt unser Klima mit in die Rechnung und führen einen Preis für klimaschädigendes CO2 ein. Das Gute wird günstiger und das Schädliche bekommt einen gerechten Preis. Ab 1. Juli 2022 beträgt der Preis für eine Tonne CO2 30 Euro und wird ab da parallel mit dem Klimabonus schrittweise ansteigen – bis 2025 auf 55 Euro pro Tonne. Dieser wichtige Einstieg in die CO2-Bepreisung ist damit gelungen und er wird Teil unseres Steuersystems bleiben. Gleichzeitig bringt diese Steuerreform den Menschen die größte Steuersenkung der letzten Jahre, Jahrzehnte. Ich kann mich nicht erinnern, dass das mit einer Regierungsbeteiligung der FPÖ jemals geschafft wurde. Sie bringt deutliche Anreize für ein umweltfreundliches Verhalten und die Menschen werden gleichzeitig mehr Geld im Börserl haben. Dazu das Klimaticket. Das ist ganz interessant, das Beispiel, das Sie gebracht haben – am Rande bemerkt hat mich verwundert, dass Sie die eigene Mitarbeiterin als „Pöbel“ bezeichnen – 102 km ins Waldviertel … das muss (Abg. Landbauer, MA: Sie sind nicht in der Lage den Text zu erfassen!) die Gegend Gmünd sein, weil nach Zwettl sind es knappe 80 km. Ja, das Klimaticket bringt für Gmünd eine Einsparung von mehr als 900 Euro. Es bringt für Pendlerinnen aus allen Regionen Niederösterreichs Einsparungen und den zusätzlichen Bonus in ganz Niederösterreich unterwegs sein zu können, um 949 Euro ganz Niederösterreich, ein Jahr. Und dieses Klimaticket wird ein Turbo für umweltgerechte Mobilität sein. Über 50.000 verkaufte Klimatickets bisher sind ein Beweis dafür. Wir erleben derzeit einen Vorgeschmack darauf, was es heißt, dass unser Planet Grenzen hat, dass die Ressourcen und Rohstoffe nicht unendlich verfügbar sind. Und wir erleben schmerzhaft, wie sehr wir vom arabischen und asiatischen Raum abhängig sind. Stichwort „Medikamente“, „Halbleiter“, „Fossile Brennstoffe“ usw. Der Eigenbedarf in Asien steigt. Die Rohstoffe sind knapp. Die Preise steigen. Was für Lebensmittel gilt, gilt auch für Energie. Je regionaler die Versorgung, umso besser. Die Inflation, gestern kolportiert, vom September von 3,3 % ist zum Großteil durch die Energiepreise getrieben. Strom, Gas, Heizöl, Sprit. Daher: Raus aus Öl und Gas ist eines der wichtigsten Ziele! (Beifall bei den GRÜNEN.) Raus aus Öl und Gas! Raus aus dieser Abhängigkeit und raus aus der damit verbundenen Umweltzerstörung! Unsere Umweltministerin, Leonore Gewessler, setzt um: das EAG, forcieren des Ausbaus erneuerbarer Energie, Klimaticket, Plastikpfand, bis zu 100 % Förderung für den Umstieg beim Heizen, etc. Dass es noch weitere Anstrengungen braucht, ist klar, am Beginn eines neuen Weges. Was ihr wollt, Kolleginnen und Kollegen der FPÖ, ist: stehend am Abgrund den gleichen Weg weiterzugehen, koste es was es wolle. (Abg. Weninger: Ist da jetzt die ÖVP gemeint oder wer? – Beifall bei den GRÜNEN.)