Redebeitrag von Erich Königsberger  Antrag der Abgeordneten Dorner u.a. betreffend unverzüglicher Bau der Traisental-Schnellstraße S34

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Königsberger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder des Hohen Landtages! Danke, liebe GRÜNE, dass ihr auf die Rede verzichtet habt, weil das wäre eh der selbe Blödsinn gewesen wie bei der S8. (Heiterkeit bei der SPÖ.) So wie bei der S8 geht es auch den Menschen in Wilhelmsburg, in St. Georgen, im Süden unserer Landeshauptstadt St. Pölten. Auch die haben eine beeinträchtigte Lebensqualität. Sie leiden tagtäglich – vor allem zu den Stoßzeiten – an einer vollkommen überlasteten Straße, nämlich der B20. Die Autofahrer müssen sich im Schneckentempo an ihr Ziel quälen. Die S34 würde hier Entlastung schaffen und den starken Durchzugsverkehr eben aus den Ortschaften herausbringen und verlegen. Genau das bringt diesen Anrainern, die jetzt leiden, Schlafstörungen haben, unter Lärm und Abgasen leiden … genau denen bringt das ein gewaltiges Plus an Lebensqualität. Auch allen Pendlern würde diese Schnellstraße die Fahrzeit massiv verkürzen. Sie ersparen sich wertvolle Zeit vom und zum Arbeitsplatz und können ihre Zeit für die Familie, für Freunde, für Hobbys verwenden. Genau darum geht es. Unzählige Arbeitnehmer sind eben im ländlichen Raum auf ihr Auto angewiesen, vor allem zum Erreichen des Arbeitsplatzes. Öffentliche Verkehrsmittel gibt es nicht oder zu wenig und wie schon gesagt worden ist: Es bleibt nicht alle fünf Minuten eine Straßenbahn, eine U-Bahn oder ein Bus dort stehen, weil es die zum Teil gar nicht gibt. Und es ist eine Tatsache, dass dies zu den GRÜNEN und zur Frau Gewessler nach „Bobohausen“ noch nicht durchgedrungen ist und das verdrängen Sie in Ihrer Realitätsfremdheit völlig. Doch nicht nur für die Infrastruktur im ländlichen Raum stellt diese S34 einen Gewinn dar, sondern auch für die Landeshauptstadt St. Pölten. Um auf die Westautobahn aufzufahren – also auf die A1 – müssen bisher unzählige Pkw und Lkw von der B20 und der B39 aus dem Pielachtal und der B1 vom Westen her direkt in das St. Pöltner Stadtgebiet einfahren. Die S34 würde diesen Durchzugsverkehr obsolet machen, da sie direkt in die A1 einmündet und damit wird der wachsende Straßenverkehr, der Transit- und der Schwerverkehr aus der Stadt herausgehalten. Es ist aber nicht nur bei Weitem die Entlastung des Straßenverkehrs, die klar für diese S34 spricht, auch das Thema „Verkehrsinfrastruktur“ ist immer mit der wirtschaftlichen Entwicklung einer Region verbunden. Auch hier eröffnet die Schnellstraße sehr große Potenziale. Damit Firmen weltweit aktiv sein können und wettbewerbsfähig bleiben können, ist es für viele Betriebe unverzichtbar, die dementsprechende Verkehrsinfrastruktur auch zu haben und die Anschlüsse zu haben. Diesen Anforderungen wird auch eine S34 gerecht. Eine S34, die aus wirtschaftlicher Sicht schon längst überfällig ist und auch eine verbesserte Anbindung an die Hauptverkehrsachsen – wie schon erwähnt die A1 und auch die S33 – erbringen wird. Laut Berechnungen des Standortanwaltes für Niederösterreich steigert diese S34 die Wertschöpfung der Unternehmen in diesem Raum um rund 260 Millionen Euro. Das bedeutet auch den Zuwachs von Arbeitsplätzen. Das bedeutet den Zuwachs bestehender Beschäftigungsverhältnisse. Und allein die Schnellstraßenerrichtung würde dort rund 550 neue Arbeitsplätze erbringen. Wichtig, gerade für das obere Traisental, ist diese Attraktivierung dieses Wirtschaftsstandortes. Es ist von zukunftsträchtiger Bedeutung und so – wie gesagt – ist diese S34 dringend, dringend notwendig. Diese Region leidet seit Jahrzehnten unter extremer Abwanderung. Seit 2001, also in den letzten 20 Jahren, ist die Einwohnerzahl dort um 1.429 Personen zurückgegangen. Das sind mehr als 5 %. Die Ursachen für diese katastrophale Entwicklung liegen … ein Teufelskreis bestehend aus mangelnden Berufsperspektiven für unsere Jungen in der Region und eben durch die schlechte Verkehrsanbindung. Allein ein Blick in die Wanderungsbilanz des vergangenen Jahres führt dieses drastische Bild vor Augen. 761 Menschen sind 2020 aus dem Bezirk weggezogen. Der Wanderungssaldo betrug für das Vorjahr damit minus 113. Eine Verbesserung der Anbindung wie sie die S34 bringt, ist aber nicht das einzige Mittel, aber die schärfste Waffe im Kampf gegen diese Abwanderung. Denn nur sie ermöglicht es, dass Unternehmen nicht nur im Bezirk bleiben und bestehende Arbeitsplätze gesichert werden, sondern sie begünstigen auch Betriebsansiedlungen, die wiederum Jobs in die Region bringen. Große Teile der Bezirksbevölkerung setzen da jetzt recht Hoffnungen auf diese Traisental-Schnellstraße, die nicht von den grünen Utopisten und ihren ÖVP-Handlangern zerstört werden dürfen. Wir Freiheitliche fordern daher die Verkehrsministerin Gewessler dazu auf, sofort alle Verhinderungs- und Verzögerungsmaßnahmen zu unterlassen und den planmäßigen Bau der S34 zu gewährleisten. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)