Redebeitrag von Mag. Edith Kollermann  Antrag der Abgeordneten Dorner u.a. betreffend unverzüglicher Bau der Traisental-Schnellstraße S34

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir sehen, wir haben heute keine verkehrsberuhigte Zone hier herinnen. Es ist bereits der zweite Antrag aus dem Verkehrsbereich, das zweite Straßenbauprojekt, das ebenfalls nicht ganz unumstritten ist. Ich möchte auch heute gar nicht auf Sinn oder Unsinn des Baus der S34 umfassend eingehen, denn natürlich gibt es ernstzunehmende Argumente dafür und auch dagegen. Mehr als 10.000 Unterschriften wurden heute den verschiedenen Parteien überreicht von Bürgerinitiativen, die sich gegen den Bau der S34 aussprechen. Das sind nicht – wie oft abgetan wird in so Anträgen, da sind einige Wenige dagegen … also es sind schon sehr viele und das muss man auch ernst nehmen und das ist auch entsprechend zu würdigen. Wir werden dem Antrag heute vor allem aus einem Grund nicht zustimmen und zwar, weil in Kürze ein Ergebnis des Evaluierungsprozesses durch das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität usw. vorliegen sollte. Der kalendarische Herbst ist mit 21. Dezember dieses Jahres heuer zu Ende und es wurde in Aussicht gestellt, dass das im Herbst abgeschlossen sein wird. Einen Exkurs möchte ich zum am Anfang der Sitzung eingebrachten 32er-Antrag der GRÜNEN kurz vermerken. Ihr habt die Streichung der S34 aus dem Bundesstraßengesetz gefordert. Das sind wir auch nicht mitgegangen aus dem Grund, weil diese Verfahren sind im Laufen und wir wollen da nicht vorgreifen. Da soll jetzt einmal evaluiert werden und dann wird man weitersehen. „Das Gras wächst nicht schneller, wenn man daran zieht“, ist ein altes Sprichwort und das passt selten so gut wie gerade hier. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)