Redebeitrag von Ing. Manfred Schulz  Berichte der Landesregierung des Ressorts Landwirtschaft im Jahr 2020 betreffend A: Wirtschaftliche und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in Niederösterreich (Der Grüne Bericht 2020); B: Gebarung und Tätigkeit des NÖ landwirtschaftlichen Förderungsfonds; C: Tätigkeit und Wahrnehmung der NÖ Land- und Forstwirtschaftsinspektion

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Schulz (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Hohes Haus! Es ist schon sehr vieles zur Landwirtschaft aus den unterschiedlichsten Richtungen gesagt worden. Es war sicher einiges davon durchaus richtig. Aber sehr vieles kann ich nicht wirklich nachvollziehen. Das sind eigentlich zum Großteil immer wieder die gleichen Aussagen, die wir alle Jahre wieder hören. Ich möchte das alles nicht wiederholen, weil ich den zeitlichen Rahmen nicht sprengen will. Der Grüne Bericht 2020, das Jahr 2020 stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Drei harte Lockdowns haben die Landwirtschaft vor völlig neue Herausforderungen gestellt. Speziell der teilweise Agrarsektor war von den Auswirkungen der Pandemie erheblich betroffen: sei es Gemüsebau, Thema „Arbeitskräfte“ durch geschlossene Grenzen, Schweine- und Rinderproduktion waren von der Schließung ebenfalls sehr stark betroffen. Es gab naturbedingt eine verstärkte Nachfrage nach Obst. Es gab Absatzprobleme bei den Erdäpfeln wegen der geschlossenen Gastronomie. Der Tourismus und die Gastronomie waren hier teils sehr gefordert. Hier zeigte sich, wie eng der Tourismus mit der Landwirtschaft verbunden ist. Hier waren – ganz wichtig – die Unterstützungsmaßnahmen mit dem Entlastungspaket mit dem Härtefallfonds, mit dem Verlustersatz und mit der Covid-19-Investitionsprämie. Die Corona-Krise hat eines sehr klar und deutlich gezeigt: wie wichtig die Selbstversorgung mit landwirtschaftlichen Lebensmitteln ist. Wir können uns alle noch daran erinnern: Hamsterkäufe, leere Regale, speziell nicht nur bei Lebensmitteln zeigten die Abhängigkeit von funktionierenden Lieferketten auf. Es waren Bäuerinnen und Bauern, die für Versorgungssicherheit mit heimischen Lebensmitteln gesorgt haben. Die Landwirtschaft ist systemrelevant. Hier vielleicht ein kleines Beispiel, da könnt ihr euch sicher noch erinnern: Gerade im Vorjahr haben wir über den Rübenpakt gesprochen – das wurde heute auch schon angesprochen – die Problematik mit Pflanzenschutz und ähnlichem. Im Vorjahr ist es gelungen, mit dem Rübenpakt gemeinsam mit den Bäuerinnen und Bauern für den Fortbestand der Rübenfabrik zu sorgen. Das bedeutet Arbeitsplätze absichern, das bedeutet regionale Wertschöpfung und das bedeutet auch Selbsversorgung bei Zucker. Wer also unsere bäuerlichen Betriebe stärken will, der unterstützt sie durch den Kauf mit heimischen Lebensmitteln. Gerade durch diese Krise sehen wir, wie wichtig das ist. Familienbetriebe und flächendeckende Bewirtschaftung machen sich absolut bezahlt und auf unsere Bäuerinnen und Bauern konnten und können Sie sich immer verlassen. Strukturveränderungen – das wurde schon erwähnt … es hat eine kleine Steigerung bei den Biobetrieben gegeben, um ein paar Zehntel Prozent. 25 % der landwirtschaftlichen Betriebe beschäftigen sich auch mit Direktvermarktung. Auch das Jahr 2020 war von Hitze- und Dürreperioden, von Starkregen, von Überflutungen, von insgesamt 16 Frostnächten mit bis zu minus 11 Grad geprägt. Das landwirtschaftliche Einkommen – das haben wir auch heute schon gehört – kann man global sagen, hat sich trotz Corona halbwegs stabil bewegt. Zur GAP vielleicht ein paar Worte: Bei den Verhandlungen zur gemeinsamen Agrarpolitik konnte das Agrarbudget abgesichert werden. Ursprünglich von einem Minus von 770 Millionen zu einem kleinen Plus von 35 Millionen, das hier erreicht worden ist. Die Landwirtschaft wird – wie schon gesagt wurde – europäisch ökologischer, der österreichische Weg konnte abgesichert werden, insbesondere in eine zweite starke Säule mit ÖPUL, Invest und anderen. Aktuell laufen hier die Ausgestaltungen zur nationalen Umsetzung. Wichtig ist ein ausgewogenes Paket, das die vielfältigen Leistungen der Landwirtschaft und die Produktion in Österreich absichert. (Beifall bei der ÖVP.) Abschließend noch ein paar Worte zur Lebensqualität: Landwirtschaft heißt Lebensqualität. Gepflegte Wälder, bestellte Felder prägen das Bild unseres Landes. Der Grüne Bericht 2020 dokumentiert die Leistungsfähigkeit der Landwirtschaft, die großartigen Leistungen der Bäuerinnen und Bauern, zeigt aber auch die Vielfalt der unterschiedlichen Strukturen und zeigt ganz besonders, wie wichtig die Selbstversorgung mit heimischen Lebensmitteln ist. Abschließend ein herzliches „Danke“ für die Erstellung des Gründen Berichts an die Abteilung Landwirtschaftsförderung mit DI Ernest Reisinger und seinem Team und ein herzliches „Danke“ an unseren LH-Stellvertreter Dr. Stephan Pernkopf für die Unterstützung der Bäuerinnen und Bauern. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)