Redebeitrag von Josef Wiesinger  Berichte der Landesregierung des Ressorts Landwirtschaft im Jahr 2020 betreffend A: Wirtschaftliche und soziale Lage der Land- und Forstwirtschaft in Niederösterreich (Der Grüne Bericht 2020); B: Gebarung und Tätigkeit des NÖ landwirtschaftlichen Förderungsfonds; C: Tätigkeit und Wahrnehmung der NÖ Land- und Forstwirtschaftsinspektion

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Wiesinger (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen im Landtag! Vom Grundsatzreferat „Landwirtschaft“ des Freiheitlichen – „Danke“ dafür, dass wir auch diese Einsicht gehabt haben – bis zur Diskussion, ob das Einkommen gut oder schlecht ist, möchte ich zum Grünen Bericht, der ja nicht die Schlagzeilen wiedergibt, sondern Zahlen und Daten der Produktion bzw. der Vielfalt der Produkte von Äpfeln bis Zwiebeln und das in Zahlen und Daten. Eine dieser Daten ist die Anzahl der Betriebe, die leider aus 2016 stammt. Da wird die Zahl 38.054 genannt. Kolportiert wird, dass es derzeit mittlerweile nur mehr 36.000 Betriebe gibt. Wenn man die Anzahl dieser Betriebe betrachtet, dann sieht man, dass 32 %, also fast ein Drittel, nur bis 10 Hektar Land besitzen. Wenn man die Klein- und Mittelbetriebe zusammenzählt bis max. 15 Hektar Eigengrund, sind es bereits 80 % der Betriebe, die darunter fallen. Genau diese 80 % sind uns leider in den letzten Jahren verloren gegangen – minus 4,5 % dieser Betriebe. Diese Betriebe brauchen zwei Faktoren, um zu bestehen: Das Eine ist die Liebe zum Beruf und zur Landschaft und Zweitens natürlich auch einen dementsprechenden Ertrag, damit sie auch überleben können. Der Ertrag ist leider bei den Klein- und Mittelbetrieben gesunken und bei den Großbetrieben gestiegen – nämlich fast plus 8 %. Die kolportierte Zahl des Kollegen Hofer-Gruber von der Land- und Forstwirtschaft war 2020 mit 28.368 ähnlich groß wie 2014, also sprich sieben Jahre stagnierend. Das kann natürlich kein Ansporn sein, diesen Beruf auszuüben, wenn man sieben Jahre keine Einkommenssteigerung hat. Im Vergleich der Bundesländer liegt Niederösterreich leider auch im unteren Tabellenrand und hat 2020 ein Minus von 2 % – im Vergleich dazu das Burgenland mit einem Plus von 30 %. Also da sind schon gewaltige Unterschiede und das Thema „Wachsen und Weichen“ ist natürlich hier präsent. Aber auch die Klimaveränderung hat auf die Katastrophenschäden in Niederösterreich natürlich Einfluss genommen. Waren es im Jahr 2019 noch 3 Millionen Katastrophenschäden, so haben wir im Jahr 2020 bereits 5,4 Millionen Euro ausbezahlt, um die Klimaveränderungen, um die Schäden abzudecken. Zum Bericht von der land- und forstwirtschaftlichen Inspektion darf ich berichten, dass 417 überprüfte Tätigkeiten durchgeführt wurden und davon 407 Beanstandungen. Ich glaube, die Zahl spricht für sich. Bei den Förderungsfonds ist positiv zu bewerten, dass von den 22 Zivildienern, die im Land Niederösterreich in der Land- und Forstwirtschaft eingesetzt wurden, 10 vom Förderfonds unterstützt wurden. (Präsident Mag. Wilfing übernimmt den Vorsitz.) Negativ ist bereits erwähnt, dass das Guthaben des Förderungsfonds jährlich sinkt: Derzeit noch 1,8 Millionen und die Außenstände sind mit 15,8 Millionen doch noch sehr hoch. Wir nehmen diese Berichte gerne zur Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ.)