Zusammenfassung
Antrag des Umwelt-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1706-1/A-2/60-2021 – Zulassungsprozess von Pflanzenschutzmitteln auf fachlich-wissenschaftlicher Basis und unter Beachtung des Vorsorgeprinzips
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Damit ich heute, wenn ich hinausgehe, nicht da draußen etwas Falsches sage, muss ich jetzt bei den Freiheitlichen nachfragen, ob ich die Kollegin Ina Aigner richtig verstanden habe. Ich wollte zuerst einmal damit beginnen, ob Sie Ihren Kollegen Rauch kennen? Den Freiheitlichen Rauch. Nicht meinen in Vorarlberg, sondern Ihren Rauch – den kennen Sie? Gut. Wissen Sie, was der am 20. Mai 21 via OTS ausgesendet hat? (Liest:) „Es führt kein Weg an einem Verbot von Glyphosat vorbei.“ Haben Sie das gewusst? (Unruhe bei der FPÖ.) Haben Sie nicht gewusst? Deshalb bin ja ich da. (Heiterkeit im Hohen Hause.) Deshalb lese ich Ihnen jetzt noch etwas vor und zwar – ich schaue ja selten hin, aber ich weiß es existiert, sie, die Homepage der Freiheitlichen Partei. Also ich bin keine Userin, aber jetzt ist es passiert. Also ich oute mich – es ist jetzt das erste Mal gewesen. (Abg. Ing. Mag. Teufel: Sehr löblich.) Und da lese ich Ihnen etwas vor, weil, Kollegin Ina Aigner, vielleicht wissen Sie dann, warum meine Irritation so groß ist. Die BLAUEN zeigen wieder einmal, dass sie die wahren GRÜNEN sind. (liest:)„In der Sitzung des Nationalrats am heutigen Mittwoch werden die Weichen für ein Verbot des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat in Österreich gestellt. Die FPÖ unterstützt einen entsprechenden Antrag der SPÖ.“ Zitat: „Es gibt genügend Studien, in denen die Gefahr, die Glyphosat für die Umwelt und die Gesundheit der Menschen hat, ausreichend belegt werden. Es ist daher ein Zeichen für verantwortungsvolle Umweltpolitik, dieses Verbot auf Schiene zu bringen:“ Erklärt FPÖ-Klubobmann Hofer am 12. Juni 2019. Das ist, was ich weiß, ganz fix freiheitliche Position gegen Glyphosat zu sein. Also wenn ich heute bei der Tür hinaus gehe, darf ich sagen: „Die Freiheitliche Partei in Niederösterreich ist für Glyphosat.“(Abg. Aigner: Ja. Unverständlich.) Gut, passt. Danke für die Mitarbeit. (Beifall bei den GRÜNEN. – Heiterkeit bei der SPÖ.)
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