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Abstimmung  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Edlinger betreffend Zulassungsprozess von Pflanzenschutzmitteln auf fachlich-wissenschaftlicher Basis und unter Beachtung des Vorsorgeprinzips

zur 42. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 12 der 42. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 23.09.2021

Antrag des Umwelt-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-1706-1/A-2/60-2021 – Zulassungsprozess von Pflanzenschutzmitteln auf fachlich-wissenschaftlicher Basis und unter Beachtung des Vorsorgeprinzips

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Es gibt keine weitere Wortmeldung. Die Berichterstatterin meldet sich ebenfalls nicht zu Wort und damit kommen wir zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-1706-1, Antrag gemäß § 34 unserer Landtagsgeschäftsordnung vom Abgeordneten Edlinger betreffend des Zulassungsprozesses von Pflanzenschutzmitteln auf fachlich-wissenschaftlicher Basis und unter Beachtung des Vorsorgeprinzips. Dazu wurde ausreichend unterstützt ein Abänderungsantrag der Abgeordneten Wiesinger, Suchan-Mayr, Hundsmüller und Samwald eingebracht betreffend weitere Schritte für ein Glyphosatverbot und ich lasse zuerst über diesen Abänderungsantrag abstimmen. Wer diesem zustimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der Sozialdemokratie und der GRÜNEN und damit die ausreichende Unterstützung und damit kommen wir zum Hauptantrag des Umwelt-Ausschusses. Wer den unterstützt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Umwelt-Ausschusses:) Das ist mit den Stimmen der ÖVP, der Freiheitlichen, der NEOS und des fraktionslosen Abgeordneten mit Mehrheit angenommen.

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (896 KB)

zur 42. Landtagssitzung
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