Direkt zum Inhalt
Forum LandtagForum LandtagGegenständeGegenständeAktuelle SitzungAktuelle SitzungSucheSuche
NÖ Landtag
  • Der LandtagDer Landtag Submenü
    PräsidiumAufgabenDirektionGeschichteWahlenAusschüsseKlubs und FraktionenSitzplanHausordnungUnvereinbarkeits- und Transparenz-GesetzForum Landtag
  • Personen
  • Sitzungen
  • ServiceService Submenü
    PresseLandtagswahl2023Downloads
  1. Startseite
  2. Sitzungen
  3. XIX. GP
  4. 42. Landtagssitzung
  5. Tagesordnungspunkt 9
  6. Bericht von Martin Schuster

Bericht von Martin Schuster  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Dr. Michalitsch, Weninger u.a. betreffend Änderung des NÖ Auskunftsgesetzes

zur 42. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 9 der 42. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 23.09.2021

Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-1740/A-1/125-2021 – NÖ Auskunftsgesetz, Änderung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Martin Schuster (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Geschätze Kolleginnen und Kollegen! Ich berichte zum Geschäftsstück mit der Zahl 1740, Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses über den Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Dr. Michalitsch, Weninger, Kaufmann, Edlinger, Hauer, Ing. Schulz und Hinterholzer betreffend Änderung des NÖ Auskunftsgesetzes. Inhaltlich erfolgt eine Umsetzung einer EU-Richtlinie über offene Daten und die Weiterverwendung von Information des öffentlichen Sektors. Im Vergleich zu der bisherigen Regelung im NÖ Auskunftsgesetz ergeben sich folgende Änderungen im Bereich der Weiterverwendung von Dokumenten: Die Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf öffentlich finanzierte Forschungsdaten in digitaler Form. Allgemeiner Grundsatz ist, dass die öffentlichen Stellen sowie nunmehr auch postsekundäre Bildungseinrichtungen Dokumente in ihrem Besitz für kommerzielle und nicht kommerzielle Zwecke zur Weiterverwendung bereitzustellen haben. Dynamische Daten, die häufig aktualisiert werden, sind mittels geeigneter Anwendungsprogrammierschnittstellen bzw. als Massendownload zur Weiterverwendung zugängig zu machen. Die Regelungen betreffend Entgelte für die Weiterverwendung werden geändert und hochwertige Datensätze, deren Weiterverwendung mit wichtigen Vorteilen für die Gesellschaft, die Umwelt und in die Wissenschaft verbunden sind, sind von der Landesregierung durch Verordnung auf Grundlage der von der Europäischen Kommission noch zu erlassenden Durchführungsrechtsakte zu regeln. Der Antrag lautet (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Der beiliegende Gesetzesentwurf betreffend Änderung des NÖ Auskunfts-gesetzes wird genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen.“

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (896 KB)

Zur Person

Kontaktdaten

Bezirk:
Mödling
Klub/Fraktion:
Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
Wahlpartei:
LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich

Detailseite von Martin Schuster öffnen


zur 42. Landtagssitzung
Seitenfuß überspringen
  1. Englischer Inhalt:[EN] Content in English
  2. Ungarischer Inhalt:[HU] Magyar nyelvű ismertető

  3. Landesrechnungshof Niederösterreichexterner Verweis(externer Verweis)
  4. Land Niederösterreichexterner Verweis(externer Verweis)

Mein Landtag

  1. Kontakt
  2. Anfahrt

Recherche

  1. Mandatare suchen
  2. Verhandlungsgegenstände
  3. Sitzungsberichte

Service

  1. Presse
  2. Downloads
  3. Aktuelles
  1. Impressum
  2. Datenschutz
  3. Amtssignatur
  4. Barrierefreiheit
  5. Fehler melden
Proudly powered by TYPO3 CMS & Earlybird
Zum Anfang der Seite