Bericht von Jürgen Handler  Bericht der Landesregierung betreffend Grundversorgung – Jahresbericht 2020

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Handler (FPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich berichte zu Ltg.-1722 über den Bericht der Landesregierung betreffend Grundversorgung – Jahresbericht 2020. Die Betreuung hilfs- und schutzbedürftiger Fremder im Rahmen der Grundversorgung verlangt von allen Beteiligten, Bund, Länder, Unternehmen, NGOs, Vereine, usw. täglich außergewöhnliche Leistungen und stellt insbesondere im Zusammenhang mit asylwerbenden Personen eine große sozialpolitische und mediale Herausforderung dar. Durch den gegenständlichen Bericht soll ein schneller Überblick über den Stand und die Entwicklung der Grundversorgung hilfs- und schutzbedürftiger Fremder in Niederösterreich ermöglicht werden. Neben der Darstellung des Versorgungsjahres 2020 soll bei diesem Bericht zu Vergleichszwecken und zur Klarstellung der Auswirkungen auch nochmals eine Rückschau auf die Flüchtlingskrise 2015 vorgenommen werden. Ich komme zum Antrag des Sozial-Ausschusses (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung über die Grundversorgung für hilfs- und schutz­bedürftige Fremde in Niederösterreich – Jahresbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen.“

Frau Präsidentin, ich bitte um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung.