Redebeitrag von Christoph Kainz  Bericht der Volksanwaltschaft betreffend COVID-19 sowie die Äußerung der NÖ Landesregierung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kainz (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Zwei Mal bin ich aufgesprungen. Beim dritten Mal war ich richtig dran. Jetzt darf ich zum Bericht der Volksanwaltschaft sprechen. Das tue ich sehr gerne, weil ich eingangs auch der Volksanwaltschaft sehr herzlich „Danke“ sagen möchte zu diesem Bericht. Warum? Weil auch die Volksanwaltschaft im Vorwort beginnt (liest:)„Das vergangene Jahr war auch für die Volksanwaltschaft außergewöhnlich.“ Ich glaube, das widerspiegelt auch jene Stimmung und jene Situation, die wir seit eineinhalb Jahren in dieser Republik erleben und die wir weltweit erleben. Ich möchte das schon eingangs vor meine Ausführungen stellen: Die Corona-Pandemie ist die größte Gesundheitskrise, die größte Gesundheitsherausforderung, die wir seit über 100 Jahren zu meistern haben. Ich glaube, bei der Professionalität und bei den Möglichkeiten, die uns die Wissenschaft und die uns all die Möglichkeiten, die wir im Jahr 2020 und 2021 haben, überdeckt das ein bisschen die eigentliche Herausforderung, die mit der Gesundheitskrise – nämlich eine wirtschaftliche Krise, auch eine gesellschaftspolitische Krise – ausgelöst hat. Es gibt einmal für Krisen in dieser Dimension kein Handbuch, wo ich die zweite Schublade aufmache und letztendlich herausnehme. Aber trotzdem sage ich, dass wir in Niederösterreich sehr gut durch diese Krise gekommen sind, weil sich die bestehenden Strukturen mehr als bewährt haben. Da möchte ich nur die Landesgesundheitsagentur hernehmen. Da möchte ich nur das sehr professionelle Krisenmanagement in der Landesregierung mit der Landeshauptfrau Mikl-Leitner an der Spitze hernehmen, über den zuständigen Landeshauptfrau-Stellvertreter Pernkopf, auch alle anderen Regierungsmitglieder, die sich hier eingebracht haben, möchte ich nicht unerwähnt lassen. Weil auch hier wirklich das „Miteinander“ im Krisenmanagement auch spürbar war. Ich möchte nicht unerwähnt lassen, dass auch die Gemeinden, die Städte, viele freiwillige Organisationen wirklich einen ganz, ganz tollen Job gemacht haben. Und ich möchte nicht unerwähnt lassen, dass natürlich unsere Bezirksverwaltungsbehörden, die Exekutive, alle vor einer Situation gestanden sind, die sie noch nie erlebt haben, wo wirklich rasches Handeln notwendig war. Das wurde mehr als professionell umgesetzt. Es gibt ein Sprichwort: „Es ist leichter Geschichtsprofessor zu sein als Zukunftsforscher.“ Was will ich damit sagen? Im Nachhinein ist alles leichter zu beurteilen. Deswegen „Danke“ auch an die Volksanwaltschaft, die das sehr sachlich und sehr professionell aufgearbeitet hat. Der Bericht der Volksanwaltschaft umfasst neun Gruppen und 31 Untergruppen und geht wirklich sehr detailliert auf alle Bereiche, die von dieser größten Gesundheitskrise betroffen sind – und das waren nun einmal alle Bereiche – vom Asylwesen, über die Schule, über gesellschaftliche, über unsere Pflegeinrichtungen … alle waren betroffen. Es gab ja niemanden in diesem Land und niemanden in dieser Republik und niemanden auf der Welt, der nicht betroffen war. Es war jeder Bereich betroffen, jede Altersstruktur betroffen. All das und letztendlich, glaube ich, dass wir mit unseren Instrumenten, die wir haben, all diese betroffenen Personengruppen auch bestmöglich versucht haben zu begleiten. Ich möchte auf ein paar Themen noch eingehen: Corona-Tests. Ich glaube, hier hat man schon gesehen, dass unsere föderalen Strukturen und vor allem die Strukturen unserer Gemeinden und Städte wirklich bei den Flächentestungen, aber vor allem dann auch in weiterer Folge bei den Testangeboten in den Gemeinden und Städten wirklich eine ganz, ganz perfekte Arbeit gemacht haben. Mein Vorredner hat gesagt, die Gemeinden wissen es nicht. Der ÖVP-Gemeindevertreterverband, der Gemeindebund hat bereits an Ihre Gemeinden ausgesendet, dass zwei bis vier Gemeinden zukünftig pro Bezirk dieses Testangebot weiter anbieten sollen. Aber wir müssen beim Testangebot auch natürlich hier auf die aktuelle Situation eingehen. Froh und stolz bin ich – und das ist auch etwas, was im Bericht sehr positiv angemerkt worden ist – dass sozusagen die Zugangs- und Eintrittskontrollen in die NÖ Landespflege- und Betreuungszentren hervorragend funktioniert haben, dass wir hier auch durch zusätzliches Personal das eigentliche Pflegepersonal entlastet haben. Das macht mich als Präsident des Zivilschutzverbandes durchaus stolz und froh, weil wir mit der Initiative „Füreinander Niederösterreich“ hier, glaube ich, einen guten Beitrag leisten konnten und auch ein starkes Zeichen der Zivilgesellschaft spürbar war, dass sich hier viele ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einer sehr schwierigen Situtation eingebracht haben. Ja natürlich, die ärztliche Situation war eine ganz besonders fordernde. Alles hat sich natürlich hier im niedergelassenen Bereich auch eingefunden. Ich glaube und möchte an dieser Stelle auch dem niedergelassenen Bereich ganz herzlich auch „Danke“ sagen für ihre Arbeit, die Sie hier in dem Zusammenhang gemacht haben. Einen Punkt möchte ich zum Schluss ansprechen: nämlich Familie, Jugend, Bildung. Ja, „Danke“ auch an die Gemeinden, auch an das Land NÖ, dass hier maßgeschneiderte Möglichkeiten erarbeitet worden sind, damit die Finanzierungen, die die Elternbeiträge leisten mussten, ein sehr bürgernahes und bürgerfreundliches und elternfreundliches System an den Tag gelegt worden ist. Insofern, glaube ich, sollen wir mit dem Bericht der Volksanwaltschaft, den ich sehr positiv sehe und wo ich mich nochmals bedanken möchte, auf der einen Seite wertschätzend sehen, dass wir hier, glaube ich, in vielen Bereichen richtig unterwegs waren. In manchen Dingen werden wir nachjustieren. In der Form ist es auch die Aufgabe des Berichtes, deswegen „Danke“ an die Volksanwaltschaft. „Danke“ an alle, die hier ihren Beitrag in dieser wirklich fordernden Situation geleistet haben. Wir werden diesen Bericht gerne zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der ÖVP.)