Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 13 der 41. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 01.07.2021
Antrag des Landwirtschafts-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1693/L-8/1-2021 – NÖ Landarbeiterkammergesetz, Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Ing. Mag. Teufel(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Mit dem Bundesgesetz über das Arbeitsrecht in der Land- und Forstwirtschaft wird die bislang als partiales Bundesrecht geltende niederösterreichische Landarbeitsordnung 73 per 1. Juli 21, wie bereits erörtert, abgelöst und außer Kraft gesetzt. Da die aus dem obsolet gewordenen Landarbeitsordnungen in das neue Gesetz übernommene Gesetzeszitate nur der neuen Gesetzeslage angepasst werden und keine essenziellen Änderungen enthalten, werden wir Freiheitliche dem Antrag zustimmen. Dankeschön. (Beifall bei der FPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Scheibbs
- Klub/Fraktion:
- FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
- Wahlpartei:
- Freiheitliche Partei Österreichs