Zusammenfassung
Antrag des Gesundheits-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1673/A-2/57-2021 – Pilotprojekt zur Anstellung pflegender Angehöriger
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Zweiter Präsident Mag. Karner: Die Rednerliste ist erschöpft. Der Berichterstatter hat das Schlusswort. Er verzichtet. Wir kommen daher zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-1673, Antrag der Abgeordneten Mag. Scheele u.a. betreffend Pilotprojekt zur Anstellung pflegender Angehöriger. Wer für den Antrag des Gesundheits-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. Dieser lautet: Der Antrag wird abgelehnt. (Nach Abstimmung über den Antrag des Gesundheits-Ausschusses:) Das ist mit Stimmen von GRÜNE, ÖVP und NEOS die Mehrheit. Zu diesem negativen Hauptantrag liegt ein Resolutionsantrag der Abgeordneten Kollermann betreffend wirksame Unterstützung für pflegende Angehörige statt Populismus vor. Wer für diesen Resolutionsantrag stimmt, möge sich vom Platz erheben. (Nach Abstimmung:) So mit Stimmen der NEOS und der GRÜNEN die Minderheit.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.