Redebeitrag von Alfredo Rosenmaier  Antrag der Abgeordneten Rosenmaier u.a. betreffend Maßnahmenpaket für eine gezielte Unterstützung der niederösterreichischen Einpersonenunternehmen (EPU)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Rosenmaier(SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! EPUs – das ist eigentlich ein Thema, da könnte man sehr lange und sehr viel darüber sprechen. Ich möchte gleich im Vorfeld einmal sagen, dass ich dem Kollegen Abgeordneten Hofer-Gruber sehr dankbar bin. Bis auf einige ganz, ganz wenige Prozentpünktchen, sage ich einmal, hätten wir uns im Vorfeld eigentlich durchaus einigen können und sagen können: „Ich rede für den Alfredo auch gleich mit.“ Hätte gepasst. Hat mir sehr gut gefallen. EPU, geschätzte Damen und Herren dieses Hohen Hauses, in Wirklichkeit sind die EPUs ein Wirtschaftsfaktor in Niederösterreich. Auch ein Großteil, ein guter Teil der Wirtschaftspolitik, einer wirklich guten Wirtschaftspolitik, die wir hier im Land Niederösterreich betreiben und das sehr erfolgreich und das auch, glaube ich, mit sehr viel Freude. Wir haben es schon gehört: Wir haben nahezu 70.000, ein bisschen über 68.000 EPUs. Wir sind da wirklich Spitzenreiter, wie in vielen anderen Bereichen gegenüber der anderen Bundesländer, haben wir da wirklich die höchste Anzahl. Wenn man sich das in der Praxis ein bisschen anschaut und ich glaube, das ist auch die Aufgabe eines jeden Abgeordneten, einer jeden Abgeordneten, einer jeden Bürgermeisterin, jedes Bürgermeisters, da tun wir uns relativ leicht, das auch zu beurteilen. Da fragt man sich manchesmal schon: Warum sind da eigentlich so viele, die sich für Einzelunternehmen mehr oder weniger verschreiben? Das hat einige verschiedene Gründe. Da gibt es wahrscheinlich auch verschiedene Sichtweisen. Ist es wirklich so attraktiv EPU zu sein oder macht man das aus ganz bestimmten, eigenständigen Gründen? Ich glaube, dass das sehr eigenständige Gründe sind. Viele wollen ganz einfach einmal das Abenteuer selbständig zu sein erleben dürfen und das geht dann oft in Enttäuschung aus. Andere wieder sagen sich: „Bevor ich arbeitslos bin“ – und das ist ein großer Teil, derer, die sich für EPU entschieden haben – „Ich will nicht arbeitslos sein. Ich will einen Job haben. Ich will mir nicht nachsagen lassen, ich bin ein Schmarotzer und die Gesellschaft muss mich erhalten.“ Wenn ich in meiner Gemeinde und in meinem Umfeld und in meiner Region oft mit solchen Leuten ein Gespräch suche bzw. mich unterhalte, muss man sich manches Mal schon fragen: Wie ticken denn diese Menschen, wenn sie sich um 1.000 Euro, die ihnen übrig bleiben, 1.100, 1.200 Euro, aber nicht mit einem sechs- oder acht-Stunden-Tag, oft einen zehn-, elf-, zwölf-Stunden-Tag zufrieden geben. Das ist, sage ich einmal Charakterstärke und Moral dieser Menschen. Wenn der jetzt logisch denkt, müsste er sagen: „Für das, was ich da jetzt eigentlich arbeite, mache ich das, was viele andere auch machen. Ich gehe“ – auf gut Deutsch gesagt, wie man früher gesagt hat – „stempeln, lasse mich beim AMS einstellen und gehe zwischendurch vielleicht einmal irgendwo Gras mähen beim Nachbarn. Da geht es mir besser und ich habe eigentlich das selbe Geld verdient.“ Also das ist charakterlich schon sehr gestärkt für die Leute, die sich wirklich für das EPU entscheiden. Da muss man noch ein bisschen etwas anderes auch noch anschauen: Wenn man heute als Unselbständiger, wo auch immer, angestellt ist, als Büroangestellter z. B., dann hat man durchaus, wenn man ein bisschen ein Glück hat, einen Top-Büroraum, man hat eine Top-Einrichtung. Wenn es ganz gut runter geht in Zeiten wie diesen, wenn das noch klimatisiert ist, ist das auch etwas Wunderbares. Das hat derjenige, der sich für EPU entschieden hat, absolut nicht. Er muss sich das selbst eigentlich einmal im eigenen Haus einrichten … und da ist jetzt wieder die Frage: Habe ich eine Wohnung mit 50 m², habe ich eine Wohnung mit 80 m², wohne ich in einem Haus? … muss er sich einmal ein Platzerl suchen, muss er sich eine Räumlichkeit auserkoren, wo er sagt: „Ich kann von dort weg arbeiten.“ Das ist schon wieder in die Richtung wie wir es mit der Pandemie erlebt haben. Es ist ja nicht lustig, dieses Home Office. Vielleicht für den ein oder anderen, wenn er nicht viel zu tun hat. Aber wenn du heute Familie hast, wenn du Kinder hast und du bist gefordert zu Hause beim Home Office, da kommt man schon darauf, wo die Not ist. Das ist im Grunde genommen ein bisschen eine Art Vergleich. Wenn man die Fördermodalitäten anschaut, dann sind diese wirklich, für mich gesehen, mehr als zu überdenken. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass man Menschen, die diesen mutigen Schritt tun, um in die Selbständigkeit zu gehen, dass man die auch begleiten muss, auch finanziell begleiten muss. Die Absicherung im Krankenstand ist ein ganz eigenes Thema. Man muss schon einmal zur Kenntnis nehmen, wenn sich jemand als EPU im allgemeinen Geschäftsfeld tätig macht, muss man schon eines finden – das ist natürlich bei jedem anderen Selbständigen auch so – wenn er nicht jobben kann aus gesundheitlichen Grünen, wenn er nicht jobben kann, weil in der Familie der Bedarf da ist, dass er eine Pflege übernimmt … jede Stunde, die er oder sie nicht arbeitet, gibt es auch kein Einkommen. Das muss man auch einmal dazusagen und das Einkommen ist ja nicht zu groß. Ich glaube mit Sicherheit zu wissen, dass wir hier alle, die wir im Landtag als Abgeordnete vertreten sind, sehr wohl wissen, dass knappe 70.000 Menschen ein wirklicher Wirtschaftsfaktor sind und dass im Grunde genommen EPUs eigentlich auch aus unserem Wirtschaftsprogramm nicht wegzudenken sind. Darum würde ich auch meinen, dass es vielleicht nicht unklug wäre, dass man sagt, man setzt vielleicht drei Schritte Strategie für die EPUs. Erstens einmal: Wenn sich jemand begeistert, dass er sagt: „Ja, ich will selbständig sein. Ich will ein Einzelunternehmen sein,“ dass man das dementsprechend unterstützt und begleitet, beratend und unterstützend natürlich auch finanziell, damit man im Grunde genommen im Schritt zwei dann hergehen kann und man sagt, er stellt jetzt einen Mitarbeiter an oder vielleicht zwei Mitarbeiter und dass man auch hier dementsprechende Fördermaßnahmen setzt, dass das wirklich attraktiv ist. Nicht bis zum Nimmerleinstag, das soll man sehr wohl zeitlich begrenzen, aber dass das auch wirklich einen Sinn macht, dass man wirklich helfen kann. Der Schritt drei kann dann eigentlich nur sein, den Einzelunternehmer fit zu machen, dass er KMU wird, dass wir im Grunde genommen das haben, was wir als Rückgrat unserer Wirtschaft bezeichnen. Wenn er einmal dort angekommen ist, dann haben wir auch als Land wirklich gewonnen. Ich glaube, Arbeitsplätze zu schaffen, ist eine der wichtigsten Aufgaben. Zumindest Rahmenbedingungen, wie wir sie als Politiker zu schaffen haben, um Arbeitsplätze, weil die schafft noch immer die Wirtschaft, entstehen zu lassen, weil dann hat auch eine Gemeinde etwas davon. Wenn Arbeitsplätze entstehen, dann gibt es auch Kommunalsteuer. Ich glaube, das ist wirklich ein wichtiger Faktor, in Zukunft diese EPUs wirklich zu unterstützen. Wenn man es im Vorfeld schon gehört hat, weiß man das ja auch, dass die ÖVP nicht damit einverstanden ist und hier nicht unterstützend abstimmen wird. Vielleicht habe ich euch ein bisschen ins Gewissen geredet und wenn die eine oder der andere ein schlechtes Gewissen hat, würde es mich auch freuen. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)