Redebeitrag von Mag. Georg Ecker, MA  Antrag der Abgeordneten Rosenmaier u.a. betreffend Maßnahmenpaket für eine gezielte Unterstützung der niederösterreichischen Einpersonenunternehmen (EPU)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Ecker, MA(GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist kein Geheimnis, dass Corona speziell für Einpersonenunternehmen eine sehr herausfordernde Zeit war und daher war es uns auch von Beginn der Krise wichtig, hier zu unterstützen. Corona hat eines sehr deutlich gemacht, was in der Vergangenheit im Übrigen auch immer wieder unter Sozialdemokratischen Regierungen oft nicht beachtet wurde: nämlich die finanzielle Absicherung von den Einpersonenunternehmen. Viele Maßnahmen, die es da gegeben hat in den letzten Jahren, sind nur auf Druck der GRÜNEN so entstanden. Nur auf Druck der GRÜNEN hat es diese Unterstützung für die EPU tatsächlich gegeben. Ganz aktuell der Härtefallfonds, der jetzt erneut bis September verlängert wurde. Wäre das ausgelaufen, ist relativ klar, dass es viele dieser Unternehmen am Ende nicht mehr gegeben hätte. Von der Hochzeitsplanerin, deren Saison praktisch vorbei ist, bis zum Fremdenführer, der vom Städtetourismus lebt, der – wie wir alle wissen – heuer noch eher einen Dornröschenschlaf erleben wird. Umso mehr freut es mich auch, dass wir uns hier durchgesetzt haben als GRÜNE, dass wir unsere Forderung hier nach einer Verlängerung des Härtefallfonds durchsetzen konnten. Es ist aber nicht nur kurzfristig wichtig, jetzt in der Corona-Krise zu helfen, sondern auch langfristig. Vieles, das hier im Antrag steht, ist völlig richtig von der SPÖ. Einiges wird auch schon umgesetzt. Es gibt z. B. für die Absetzbarkeit des Arbeitsplatzes bereits einen Ministerratsvortrag. Das ist also in Umsetzung. Eine Anmerkung erlaube ich mir nur zu den Investitionsförderungen, die hier ebenfalls genannt werden: Da ist es so, dass heute schon bei dieser Mindestinvestition von 5.000 Euro bei der Investitionsprämie zu zwei Drittel die Anträge von Kleinstunternehmen bekommen. Das heißt: Schon heute ist es so, dass das sehr weit verbreitet auch den Kleinstunternehmen und auch den EPU zur Verfügung steht. Absolut zu unterstützen ist auch die vorgeschlagene Ergänzungsförderung nach dem oberösterreichischen Vorbild für den ersten Mitarbeiter, für die erste Mitarbeiterin. Das hilft wirklich bei der Schaffung von Arbeitsplätzen. Das ist zu unterstützen. Ebenso wie auch die NÖ Perspektivenförderung. Wir werden also, auch wenn wir nicht bis ins kleinste Detail allem hier zustimmen und vollständig übereinstimmen, dem Antrag als solchen dennoch unsere Zustimmung geben. Dankeschön. (Beifall bei den GRÜNEN.)