Redebeitrag von Anton Erber, MBA  Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentren sowie Einrichtungen privater Träger für stationäre Pflege, Ausbau- und Investitionsplan 2020 – 2030, Teil 1

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Erber, MBA (ÖVP): Geschätzte Damen der Landesregierung! Werte Herren Präsidenten! Liebe Kollegen vom NÖ Landtag! Es wurde heute sehr vieles schon angesprochen und was dabei auffallend war ist, dass es sehr oft ums Personal, um die Software gegangen ist. Jetzt geht es aber in diesem Antrag tatsächlich um die Hardware. Ich werte das eigentlich als Kompliment an die Arbeit Niederösterreichs, dass Sie sich sehr stark hier auch mit den Menschen beschäftigt haben, die darinnen arbeiten, weil das auch bedeutet, wenn auch Oppositionelle den eigentlichen Antrag nicht ansprechen, dass dies sehr, sehr gut gemacht ist. Wenn wir uns jetzt europaweit und auch in Österreich umschauen, dann glaube ich hört man auch von den Vormeldungen heraus, hier wird unterstrichen: Niederösterreich ist bereits jetzt auf einem Top-Niveau bei einem Top-Thema. Herzlichen Dank für die Arbeit, die schon geleistet wurde, weil das ist die Basis auf die wir jetzt aufbauen können. Schönen Dank dafür! (Beifall bei der ÖVP.) Niederösterreich ist gerade in diesem Bereich nicht so einfach zu organisieren. Ein Flächenbundesland mit urbanen Zentren, mit ländlichen Gegenden und überall dort besteht der Anspruch auf ideale Versorgung und auf ideale Pflege. Dass dies möglich ist, beweist das Programm der vergangenen Jahre. Jetzt sind wir sozusagen auf dem Weg in die Zukunft. Die Grundlage all dessen bietet der Altersalmanach, der alle fünf Jahre neu erstellt wird und wenn nötig – und das haben wir auch gesehen – durchaus wieder neu erarbeitet wird. Denn als im Jahr 2017 der Pflegeregress entfallen ist, hat die Ausgangslage plötzlich völlig anders ausgesehen. Es kam zu einem spürbaren Anstieg und sofort haben die Landesregierung und die Zuständigen eine Neuevaluierung, einen neuen Altersalmanach in Auftrag gegeben. Es wurde zum Teil schon ein bisschen auf die Veränderung eingegangen. Ich möchte es aber nochmal sagen: Unsere Herausforderung – und zwar eine große Herausforderung – ist der demographische Wandel. Das heißt: Wir werden älter. Wir wissen das. Und dazu müssen wir auch wissen – auch diese Zahl wurde heute schon gesagt – derzeit 90 % Versorgung durch die Familien. Diese Zahl wird sich verändern. Es gibt neue Formen der Familien. Heute ist es nicht mehr selbstverständlich, dass die Kinder im selben Haus wohnen oder vielleicht im Nachbarhaus. Gute Ausbildung bedeutet auch oft weite Entfernungen der Kinder zu ihren Eltern. Vieles, das wir so liebgewonnen haben und vielleicht manche sogar noch als selbstverständlich verstehen, ist es heute nicht mehr. Das stellt uns als Land, auch in den Gemeinden und auch als Staat, durchaus vor Herausforderungen. Jetzt wurden Zahlen angesprochen bis ins Jahr 2030, von fehlenden Pflegekräften. Ja, das stimmt schon. Es werden sogar wesentlich mehr sein, als die Zahlen, die hier angesprochen wurden. Nur was Niederösterreich auszeichnete ist jener Faktor, dass es ja nicht der Beginn ist, in einem Betreuungs- und Pflegezentrum, sondern dass Niederösterreich ein Konzept hat und zwar beginnend von der Unterstützung der Familie. Und auch das war hier durchaus schon oft Thema: auch beginnend mit dem Pflegegeld, auch beginnend mit einer 24-Stunden-Betreuung, die in Niederösterreich den Anfang genommen hat. Also die Unterstützung dieser 24-Stunden-Betreuung, das alles sind Säulen, auf die wir aufbauen können. Nicht zu vergessen – und da sind ja viele, die sich hier selbst einbringen – die sozialmedizinischen Dienste, die hier wirklich einen sehr breiten Beitrag leisten, damit es so funktioniert, wie es funktioniert – und ich habe schon gesagt – auf Top-Niveau funktioniert. Ich möchte es nur vielleicht ganz kurz auch sagen: Bei den mobilen Diensten haben wir mit einem Anstieg von 2018 bis 2030 von fast 30 % oder 5.000 Personen zu rechnen. Bei der 24-Stunden-Betreuung wird der Anstieg in dieser Zeit sogar knapp 42 % sein. Und bei der Langzeitpflege, über die wir heute hier sprechen, wird der Anstieg bei 33,5 % sein. Selbstverständlich an dieser intensivsten Einrichtung der Pflege ist es notwendig, dass es reibungslos funktioniert. Jetzt hat meine Vorrednerin auch schon die Kostensteigerung angesprochen, die wir in dem Bereich hatten. Eben, weil es immer professioneller zu erfolgen hat. Wir haben inzwischen als Anspruchsvoraussetzung für einen Pflege- oder Betreuungsplatz die Pflegestufe 4. Das heißt, da ist niemand mehr, der nur irgendwo auf einem Stuhl sitzt und ein bisschen Gesellschaft braucht, sondern wir sprechen hier über Pflege. Gerade das wird jetzt mit diesem vorausschauenden Planen in Angriff genommen. 649 Plätze, davon aufgeteilt in Öffentliches und Privates, also auch einen Mix, dass man sich nicht nur auf einer Säule abstützt, mit 292 Millionen Euro. So ist vorausschauende Politik in Niederösterreich in Bezug auf Pflege. Das heißt: Das was kommen wird, wird heute geplant und das auf wissenschaftlicher Basis, weil der Altersalmanach nur von wissenschaftlichen Einrichtungen erstellt wird unter der Leitung von Herrn Prof. Kolland in einer ausgezeichneten Qualität. Das heißt: Grundlagen durch Experten, regionale Planung und rechtzeitige vorausschauende Planung: Das ist der niederösterreichische Weg. (Beifall bei der ÖVP.) Und damit noch in aller Kürze zu einigen gemachten Aussagen. Und zwar Unterstützung und Ausbildung: Niederösterreich waren die Aller-, Allerersten, die diese neuen Schulformen eben am Standort Gaming gemacht haben. Freilich könnte ich jetzt sagen: Hätten wir schon viel früher anfangen können. Nur: Wir sind die Ersten. Wir haben das gemeinsam beschlossen. Das ist eine gemeinsame, eine Leistung miteinander von Niederösterreich. Das heißt: Wir haben hier die modernsten Grundlagen Österreichs geschaffen als Pionier in Österreich. Also da können wir alle gemeinsam darauf stolz sein. Und wenn jetzt der erste Lehrgang fertig wird, ja dann ist das schön, weil es bestätigt den Weg. Natürlich kann ich sagen: Es ist zu wenig und wir brauchen die Lehrlinge. Niederösterreich ist in diesem Programm auch der Erste, der diesen Weg gehen wird und zwar sobald die Grundlagen seitens des Ministeriums feststehen, sind wir bereits vorbereitet und können jederzeit damit starten. Was noch gesagt wurde: Unterstützung zur Ausbildung. Auch mit Unterstützung oder in Zusammenarbeit mit dem AMS gibt es hier einige Programme, mit denen wir eben genau das unterstützen. Das geht sogar so weit, wenn wir sagen: „Wir werden mehr brauchen“, dass wir selbst im Pflichtschulbereich schon Schwerpunkte machen, um auch diese Vorteile darzustellen. Das heißt: Man kann es drehen und wenden wie man will: Niederösterreich ist das Land auf Top-Niveau, setzt hier in Wahrheit Akzente, wo uns viele andere nicht nur drum beneiden, sondern wo viele andere auf diesem Weg auch folgen. Das heißt: Wir sind hier Pioniere in puncto Qualität, in puncto Planung, in puncto Errichtung und in puncto vorausschauend sozusagen auch zu reagieren. Damit möchte ich mich (Unruhe bei Abg. Königsberger.) … da brauchen wir jetzt nicht lange herumdiskutieren … damit möchte ich jetzt ein „Danke“ einmal an den gesamten NÖ Landtag aussprechen, weil es sehr oft einstimmige Beschlüsse waren und das ist auch gut so, weil das ist kein populistisches Thema, sondern ein notwendiges. Am Ende möchte ich jenen danken, die jetzt fast eineinhalb Jahre zum Teil mit Masken dort gesessen sind, die nicht so pflegen und betreuen konnten, wie sie wollten, die sterbende Menschen oft nicht einmal berühren konnten, weil sie eben Maske und Schutzanzug tragen mussten und zwar den Mitarbeitern: Sie haben Übermenschliches geleistet und dafür „herzlichen Dank“ und das ist die Familie Niederösterreich. Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP.)