Zusammenfassung
Antrag des Sozial-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1702/A-2/59-2021 – NÖ Mutterschutz-Landesgesetz, NÖ Vater-Karenzurlaubsgesetz 2000 (NÖ VKUG 2000) – Änderungen
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Suchan-Mayr (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Die Änderungen des NÖ Mutterschutz-Landesgesetzes und des Vater-Karenzurlaubsgesetzes sind Anpassungen an die bundesgesetzliche Lage. Es geht zum Einen um die Vereinfachungen sowie dass beispielsweise schwangere Frauen nicht mehr mehrere Ärzte bzw. den Amtsarzt aufsuchen müssen, sondern auch ein Facharzt für Frauenheilkunde, der grundsätzlich in dieser Zeit mit der schwangeren Frau in regelmäßigem Kontakt ist, ein Freistellungszeugnis ausstellen kann. Zum Anderen wird es aber auch gerechter, wenn beispielsweise der Karenzanspruch auch bei gleichgeschlechtlichen Partnern bei Adoption im Landesrecht angepasst und gerechterweise zugesprochen wird. Sehr geehrte Frau Kollegin, ich sehe hier kein Problem, wenn ein Kind von gleichgeschlechtlichen Eltern aufgezogen wird, ob dieses Kind hier „Vater“ und „Papa“ oder „Mutter“ und „Mama“ oder den Vornamen dieses Elternteils sagt – es werden liebende Elternteile sein, egal ob im Gesetz hier der Begriff „anderer Elternteil“ steht. Und diese Regelungen dienen dazu, den Familien – egal in welcher Zusammensetzung – den Start ins Familienleben mit einem werdenden bzw. neugeborenen Kind zu erleichtern, damit sie sich gut auf die Zeit mit dem Kind auf die Zeit als junge Familie konzentrieren können. Für den Landtag von Niederösterreich ist es nur eine Korrektur der Gesetze. Für die Familien bedeutet es doch einiges und in diesem Sinne wünsche ich allen, die von diesen Änderungen profitieren, alles Gute und viel Glück auf ihrem Weg als Familie. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Amstetten
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs