Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1705/A-3/586-2021 – Blackout-Gesamtstrategie "Bund-Land-Gemeinde-Haushalt"
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Berichterstatter Abg. Ing. Mag. Teufel(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-1705/A. Der Antrag ist dem Hohen Landtag bekannt. Ich komme daher gleich zum Antragstext, der Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über den Antrag der Abgeordneten Handler, Landbauer, Königsberger, Aigner, Dorner, Schuster, Teufel betreffend Blackout-Gesamtstrategie „Bund-Land-Gemeinde-Haushalt“ (liest:)
„Der Hohe Landtag wolle beschließen:
1. Der NÖ Landtag spricht sich im Sinne der Antragsbegründung für eine Blackout-Gesamtstrategie "Bund-Land-Gemeinde-Haushalt" aus.
2. Die NÖ Landesregierung wird im Sinne der Antragsbegründung aufgefordert, an die Bundesregierung heranzutreten und sich für eine gesamtstaatliche Koordinierung von Bund, Ländern und Gemeinden für den Blackout-Krisenfall mit dem Ziel einer Blackout-Gesamtstrategie mit der Zusage einer bestmöglichen Mitarbeit des Landes Niederösterreich einzusetzen.“
Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Eingang in die Debatte und anschließende Abstimmung.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
![](/fileadmin/_processed_/9/9/csm_Foto_Teufel_7dd2b42bd9.jpg)
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Scheibbs
- Klub/Fraktion:
- FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
- Wahlpartei:
- Freiheitliche Partei Österreichs