Bericht von Ing. Mag. Reinhard Teufel  Antrag der Abgeordneten Handler u.a. betreffend Blackout-Gesamtstrategie "Bund-Land-Gemeinde-Haushalt"

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Ing. Mag. Teufel(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-1705/A. Der Antrag ist dem Hohen Landtag bekannt. Ich komme daher gleich zum Antragstext, der Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über den Antrag der Abgeordneten Handler, Landbauer, Königsberger, Aigner, Dorner, Schuster, Teufel betreffend Blackout-Gesamtstrategie „Bund-Land-Gemeinde-Haushalt“ (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Der NÖ Landtag spricht sich im Sinne der Antragsbegründung für eine Blackout-Gesamtstrategie "Bund-Land-Gemeinde-Haushalt" aus.

2. Die NÖ Landesregierung wird im Sinne der Antragsbegründung aufgefordert, an die Bundesregierung heranzutreten und sich für eine gesamtstaatliche Koordinierung von Bund, Ländern und Gemeinden für den Blackout-Krisenfall mit dem Ziel einer Blackout-Gesamtstrategie mit der Zusage einer bestmöglichen Mitarbeit des Landes Niederösterreich einzusetzen.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Eingang in die Debatte und anschließende Abstimmung.