Zusammenfassung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Mitteilung des Einlaufes
- sonstige Mitteilungen
Video-Übertragung der Sitzung
Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Präsident Mag. Wilfing (um 10 Uhr): Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 41. Sitzung in der XX. Gesetzgebungsperiode des Landtages von Niederösterreich. Von der heutigen Sitzung hat sich Landtagsabgeordneter Hubert Keyl entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit ist hiermit gegeben. Die amtliche Verhandlungsschrift der letzten Sitzung liegt zur Einsichtnahme der Abgeordneten in der Landtagsdirektion auf. Hinsichtlich der bis zum Ablauf des gestrigen Tages eingelaufenen Verhandlungsgegenstände verweise ich auf die elektronische Bekanntmachung der Mitteilung des Einlaufes. Diese wird in den Sitzungsbericht der heutigen Landtagssitzung aufgenommen.
Einlauf:
Bericht der Volksanwaltschaft betreffend Präventive Menschenrechtskontrolle 2025, Ltg.-978/XX-2026
https://noe-landtag.gv.at/gegenstaende/XX/XX-978
- wird dem Rechts- und Verfassungs-Ausschuss zugewiesen.
ANFRAGEN:
Anfrage betreffend 180 Maßnahmen angekündigt – 40 beschlossen: Wo bleiben Zweck, Wirkung und Nutzen?, Ltg.-1045/XX-2026
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.