Redebeitrag von Dipl.-Ing. Franz Dinhobl  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dipl.-Ing. Dinhobl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landeshauptfrau! Mitglieder der Landesregierung! Hohes Haus! Das Thema Gesundheit ist sicher das Thema, das dieses Haus in den letzten Monaten und Jahren am meisten beschäftigt hat. Viele Änderungen waren notwendig. Es wurde der Gesundheitsplan 2040+ beschlossen mit weitreichenden Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung unseres Landes. Aber unter dem Strich gesagt muss man betonen, dass es wesentliche Verbesserungen in der gesundheitlichen Versorgung nach sich ziehen wird. Wenn der Herr Landesrat bei seiner Budgetrede darüber gesprochen hat, wie wir den 100-Euro-Schein aufteilen und wir 55 Euro von diesem 100-Euro-Schein in Gesundheit und Soziales stecken, sehen wir, wo wir in diesem Haus zukünftig die Schwerpunkte setzen wollen und die Schwerpunkte setzen werden. 100 Millionen Euro werden jährlich mehr für Gesundheit ausgegeben als im vergangenen Jahr. Das heißt, der Schwerpunkt Gesundheit wird zukünftig auch die weiteren Budgets begleiten. Und wenn man zwei Zahlen hier nennen darf, allein die Investitionen – 227 Millionen Euro im Jahr 2027 und 331 Millionen im Jahr 2028 – sieht man, wie die Schwerpunkte hier finanziell gesetzt werden. Aber wir müssen auch danach trachten, dass wir die Möglichkeiten der Änderung der medizinischen Versorgung in unser Gesundheitssystem aufnehmen, und lassen Sie mich plakativ einige wenige Bereiche herausgreifen, wo wir sehen, wie sich das Gesundheitswesen geändert hat und dass wir auf diese Anforderungen eine Antwort geben müssen: Das Beispiel "HerzMobil", das in Wiener Neustadt in den Probebetrieb gegangen ist. Herzinsuffizienz ist eine sehr häufige Krankheit, damit verbunden auch große und lange Spitalsaufenthalte und mit diesem "HerzMobil" ist eine Möglichkeit geschaffen worden, dass die Patientinnen und Patienten elektronisch überwacht im normalen Leben stehen können. Wenn irgendwelche Probleme auftreten, werden diese direkt an das Klinikum übertragen. Die dort diensthabenden Ärzte registrieren das, melden sich beim Patienten oder bei der Patientin und kann so kurzzeitig behandelt werden, ohne große Spitalsaufenthalte, ohne Ambulanzaufenthalte. Und hier sehen wir, dass sich das Gesundheitswesen gerade im technologischen Bereich wesentlich geändert hat. Und das ist auch der Grund, warum der Gesundheitsplan auf diese neuen Anforderungen Antworten gibt. Und deswegen – und lassen Sie es mich auch sagen: Tagesklinische Behandlungen sind für die Patienten ja vielfach einfacher, bequemer, wenn keine Übernachtungsnotwendigkeit im Klinikum gegeben ist, bei kleinen Operationen, Kataraktoperationen, Bruchoperationen – die können alle tagesklinisch behandelt werden, und auf das nimmt der Gesundheitsplan 2040+ Rücksicht und das ist auch dort eingepreist worden. Die roboterassistierte Chirurgie "Da Vinci", das wird in Niederösterreich ausgeweitet werden, weil einfach die Präzision der Operationen eine höhere Qualität aufweisen wird, weil die Operationen dazu führen, dass weniger Belagstage in den Kliniken notwendig sind. Und wir starten oder haben gestartet am 22.4. in Krems im Universitätsklinikum Krems mit der ersten robotisch assistierten Operation, und wir weiten diese in Mistelbach, Mödling, Horn und in Amstetten aus. Also auch da sehen wir, dass wir die neuen Techniken, die neuen Technologien in unser Gesundheitswesen aufnehmen und implementieren, um hier die Qualität der Gesundheitsversorgung zu heben. Diabeteszentren – auch etwas, das mittlerweile gang und gäbe ist, dass die Patientinnen und Patienten, die mit Diabetes mellitus erkrankt sind, hier behandelt werden können. In einem Diabeteszentrum 2027 soll dieses in Stockerau eröffnet werden – wieder eine Schwerpunktsetzung im medizinischen Bereich. Und ein dritter Punkt, ich glaube, der auch ganz besonders wichtig ist, sind diese Klinikverbände, sodass Kliniken untereinander verbunden sind, organisatorisch verbunden sind und damit auch die Qualität innerhalb des Klinikverbands gesteigert werden kann. Ich erwähne hier Wiener Neustadt, Hochegg, Tulln, Klosterneuburg, Korneuburg, Stockerau, Hollabrunn. Das sind alles wesentliche Verbindungen zwischen den Häusern, um die einzelnen Abteilungen spezifizieren zu können und spezialisieren zu können. Auch das ist etwas, was in diesem Gesundheitsplan 2040+ abgebildet ist und somit auch die Qualität der Versorgung hebt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zum Abschluss kommen. Zwei Dinge sind ganz besonders wichtig. Wir haben im Gesundheitsbereich 100 Millionen Euro jährlich mehr Ausgaben hier budgetiert. Danke auch an die Landesregierung, an die Schwerpunktsetzung der Landeshauptfrau und beziehungsweise des zuständigen Landesrates Toni Kasser, dass wir diese Kliniken, diese Neustrukturierung der Kliniken auch mit ausreichend Mitteln versorgen können, damit hier diese Entwicklung positiv weiterentwickelt werden kann. Aber auch die Baukosten haben sich in der letzten Zeit seit dem Jahr 2021 um 31 Prozent gesteigert. Da sieht man, dass die Investitionen, die hier getätigt werden, auch abhängig sind von der wirtschaftlichen Lage, von der Baukostenentwicklung. Aber auch dafür wurde Sorge getragen, dass diese Mittel auch hier genehmigt werden. Lassen Sie mich zum Abschluss kommen, meine sehr geehrten Damen und Herren, dieses Budget ist ein Schwerpunktbudget für Gesundheit. Ein Schwerpunktbudget für die gesundheitliche Entwicklung in unserem Land, die Gesundheitsentwicklung der Strukturen der Häuser und damit eine wesentliche Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Niederösterreich. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner und LR Kasser.)